Rechtsprechung zu:  BetrAVG § 1 Abs. 1 S. 3

BAG – 3 AZR 166/19

Betriebliche Altersversorgung – Wiedereinsetzung – Pensionskassenrente – Anpassung – Überschüsse – Einstandspflicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.06.2020, 3 AZR 166/19 Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 5. Dezember 2018 … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 157/19

Betriebliche Altersversorgung – Pensionskasse – Einstandspflicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.05.2020, 3 AZR 157/19 Leitsätze des Gerichts Die Einstandspflicht des Arbeitgebers nach § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG besteht erst beim Eintritt eines Versorgungsfalls und kann deshalb keine Pflicht des Arbeitgebers begründen, seine … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZN 934/19

Verschaffungsanspruch – Eigenbeiträge Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 22.10.2019, 3 AZN 934/19 Leitsätze des Gerichts Besteht im ursprünglich zugesagten, aber nicht umsetzbaren Durchführungsweg die Pflicht des versorgungsberechtigten Arbeitnehmers zur Leistung eines Eigenbeitrags zur betrieblichen Altersversorgung, kann der Arbeitnehmer einen an diese Versorgungszusage … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 251/17

Betriebliche Altersversorgung – Einstandspflicht des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.08.2019, 3 AZR 251/17 Leitsätze des Gerichts Gewährt der Arbeitgeber Leistungen der betrieblichen Altersversorgung in einem mittelbaren Durchführungsweg und wird im mittelbaren Durchführungsweg die Leistungsordnung im Rahmen der Grundsätze des Vertrauensschutzes … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 342/15

Pensionskasse – Anpassung laufender Leistungen Bundesarbeitsgericht Urteil vom 13.12.2016, 3 AZR 342/15 Leitsätze des Gerichts Die Änderung von § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG durch das Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2553) hat keine Bedeutung, wenn über die … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 302/15

Betriebliche Altersversorgung – Einstandspflicht des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.09.2016, 3 AZR 302/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 29. April 2015 – 6 Sa 1014/14 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 44/14

Betriebliche Altersversorgung – Geltung von Versorgungsbestimmungen – Berechnung einer Betriebsrente – Anerkennung von Beschäftigungszeiten – Berechnung des rentenfähigen Einkommens – Berücksichtigung von Altersteilzeit – Berechnung von Bonuszahlungen während der Arbeitsphase der Altersteilzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2016, 3 AZR 44/14 Tenor … Weiterlesen

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