Entscheidungen vom: 27.02.2019

BAG – 10 AZR 341/18

Sonderzuwendungen – Anwendungsbereich von § 315 BGB Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.02.2019, 10 AZR 341/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 12. April 2018 – 4 Sa 360/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 74/18

Tarifvertragliche Jubiläumszuwendung – Öffnungsklausel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.02.2019, 10 AZR 74/18 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 16. Januar 2018 – 3 Sa 253/17 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 354/18

Gehaltserhöhung – betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.02.2019, 5 AZR 354/18 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 16. Mai 2018 – 6 Sa 40/17 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Schluss-Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 22. Februar … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 361/18

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.02.2019, 5 AZR 361/18 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 27.02.2019, 5 AZR 354/18. Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 16. Mai 2018 – 6 Sa 45/17 – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin … Weiterlesen

BAG – 10 AZR 340/18

Karenzentschädigung – Auskunft – Gewinnanrechnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.02.2019, 10 AZR 340/18 Leitsätze des Gerichts Für die Anrechnung des durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft während der Karenzzeit erzielten Gewinns aus selbstständiger Tätigkeit nach § 74c Abs. 1 Satz 1 HGB ist maßgeblich, ob … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 562/17

Eingruppierung eines Wachpolizisten im Objektschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.02.2019, 4 AZR 562/17 Tenor Auf die Revisionen der Parteien wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. Juni 2017 – 20 Sa 640/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – … Weiterlesen

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