Rechtssprechung aus dem Monat: Juli 2018

BAG – 3 AZR 731/16

Hinterbliebenenversorgung – Wegfall durch Tarifregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 31.07.2018, 3 AZR 731/16 Leitsätze des Gerichts Die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit stehen einem vollständigen und ersatzlosen Wegfall einer bei oder nach dem Eintritt des Versorgungsfalls „Alter“ noch bestehenden Hinterbliebenenversorgung … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 386/17

Unzulässige Revision Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 31.7.2018, 3 AZR 386/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Juni 2017 – 17 Sa 1485/16 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen

BAG – 3 AZN 320/18

Absoluter Revisionsgrund – vorschriftswidrige Besetzung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 31.07.2018, 3 AZN 320/18 Leitsätze des Gerichts Der absolute Revisionsgrund nach § 547 Nr. 1 ZPO liegt nicht vor, wenn nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung der Vorsitzende des Spruchkörpers ohne Beteiligung der ehrenamtlichen … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 375/17

Vertragliche Bezugnahmeklausel – Auslegung – Anwendbarkeit eines Haustarifvertrags – Anspruch auf Jahressonderzahlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 375/17 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 11.07.2018, 4 AZR 370/17. Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 444/17

Auslegung einer Bezugnahmeklausel – Betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 444/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. August 2017 – 6 Sa 196/15 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 443/17

Auslegung einer Bezugnahmeklausel – Betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 443/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. August 2017 – 6 Sa 216/15 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 488/17

Eingruppierung – korrigierende Rückgruppierung – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 488/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 24. Mai 2017 – 4 Sa 1400/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 533/17

Auslegung einer Bezugnahmeklausel – Branchentarifvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.7.2018, 4 AZR 533/17 Leitsätze des Gerichts Nehmen Arbeitsvertragsparteien individualvertraglich auf die jeweils geltenden Tarifverträge einer bestimmten Branche Bezug, handelt es sich dabei in der Regel um eine zeitdynamische Bezugnahme auf die … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 370/17

Vertragliche Bezugnahmeklausel – Auslegung – Anwendbarkeit eines Haustarifvertrags – Anspruch auf Jahressonderzahlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 370/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 29. Juni 2017 – 6 Sa 583/16 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat … Weiterlesen

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