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Rechtssprechung aus dem Monat: August 2016
BAG – 9 AZR 628/15
Revision – Zulässigkeit – Revisionsbegründung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.08.2016, 9 AZR 628/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 15. September 2015 – 1 Sa 92/14 – wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen
Schlagworte: Revisionsbegründung
BAG – 9 AZR 51/16
Teilurlaub nach § 26 Abs. 2 Buchst. b TV-L Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.08.2016, 9 AZR 51/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Dezember 2015 – 3 Sa 363/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen
Schlagworte: Teilurlaub
BAG – 9 AZR 575/15
Beschäftigungsverbot nach Urlaubsfestlegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.08.2016, 9 AZR 575/15 Leitsätze des Gerichts Ein tätigkeitsbezogenes generelles Beschäftigungsverbot nach § 4 MuSchG verhindert den zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs nach § 362 Abs. 1 BGB erforderlichen Leistungserfolg auch dann, wenn der Urlaubszeitraum bereits vor Eintritt … Weiterlesen
Schlagworte: Beschäftigungsverbot, Mutterschutz, Urlaub
BAG – 6 AZR 129/15
Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst – Auslegung der AVR Diakonie Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 04.08.2016, 6 AZR 129/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 19. November 2014 – 3 Sa 570/14 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung … Weiterlesen
Schlagworte: Bereitschaft, Diakonie, Rettungsdienst
BAG – 6 AZR 237/15
Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 04.08.2016, 6 AZR 237/15 Leitsätze des Gerichts Bei fehlender vertraglicher Vergütungsabrede kann eine auf Dauer zur ständigen Vertreterin des Schulleiters bestellte Lehrkraft gemäß § 612 Abs. 1 BGB erwarten, eine der Verantwortung und … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung, stellvertretende Schulleiterin
BAG – 10 AZR 710/14
Bonusanspruch – gerichtliche Leistungsbestimmung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.08.2016, 10 AZR 710/14 Leitsätze des Gerichts Die richterliche Ersatzleistungsbestimmung nach § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB ist auf Grundlage des Vortrags der Parteien zu treffen. Eine Darlegungs- und Beweislast im prozessualen Sinn besteht nicht. … Weiterlesen
Schlagworte: Bonus, Bonusanspruch