Rechtsprechung vom: 17.04.2012

BAG – 3 AZR 481/10

Berechnung einer Betriebsrente – Diskriminierung wegen Alters Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.04.2012, 3 AZR 481/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 29. September 2009 – 7 Sa 936/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 119/11

Sozialplanabfindung – unternehmenseinheitlicher vorsorglicher Sozialplan Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.04.2012, 1 AZR 119/11 Leitsätze des Gerichts Ein zwischen dem Arbeitgeber und dem Gesamtbetriebsrat vereinbarter vorsorglicher Sozialplan, der für eine Vielzahl künftig möglicher, noch nicht geplanter Betriebsänderungen den Ausgleich oder die Milderung … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 84/10

Beteiligung – Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.04.2012, 1 ABR 84/10 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats Privatkundengeschäft Region Mitte wird der Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 24. Juni 2010 – 9 TaBV 231/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Anhörung und … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 5/11

Tarifzuständigkeit einer Gewerkschaft Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.04.2012, 1 ABR 5/11 Leitsätze des Gerichts Die Festlegung des Organisationsbereichs der DHV – Die Berufsgewerkschaft e. V. im Anhang ihrer ab dem 12. Juni 2009 und ab dem 23. Februar 2011 geltenden Satzungen … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 401/10

Betriebliche Altersversorgung – Rechtscharakter einer Versorgungsordnung – Ablösung durch Betriebsvereinbarung – unternehmensübergreifend gebildeter Gesamtbetriebsrat Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.04.2012, 3 AZR 401/10 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 17.04.2012, 3 AZR 400/10. Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. März 2010 … Weiterlesen

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