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Rechtssprechung aus dem Monat: Mai 2011
BAG – 10 AZR 369/10
Ausgleich für Nachtarbeit nach § 6 Abs 5 ArbZG – Stewardess mit Zugschaffnerfunktion – keine tarifvertragliche Ausgleichsregelung im MTV für die Arbeitnehmer der MITROPA AG und im ErgTV SiZ/Ost Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2011, 10 AZR 369/10 Tenor Auf die Revision … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 250/10
Auslegung eines Haustarifvertrags – Absenkung der Entgelthöhe Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2011, 5 AZR 250/10 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 28. Januar 2010 – 7 Sa 166/09 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen
Schlagworte: Absenkung der Entgelthöhe, Auslegung eines Haustarifvertrags
BAG – 10 AZR 206/10
Kein Anspruch auf Fortzahlung der Funktionszulage im Schreibdienst nach Inkrafttreten des TVöD – Anrechnung von Tariflohnerhöhungen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2011, 10 AZR 206/10 Leitsätze des Gerichts Nach Inkrafttreten des TVöD bestand kein Anspruch mehr auf Fortzahlung der Funktionszulage im Schreibdienst … Weiterlesen
BAG – 4 ABR 82/09
Eingruppierung von Kassierern in einem Einrichtungshaus nach dem Gehaltstarifvertrag für den Einzelhandel in Baden-Württemberg – Begriff des Verbrauchermarktes Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.05.2011, 4 ABR 82/09 Tenor I. Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 360/10
Keine Jahressonderzahlung für Auszubildende nach § 9 MTV für das Gaststätten- und Hotelgewerbe des Landes Nordrhein-Westfalen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2011, 10 AZR 360/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 25. März 2010 – 15 Sa 44/10 – … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 457/09
Einvernehmliches Ausscheiden aus einem Arbeitgeberverband – Verbandsaustritt unter Nichtbeachtung der satzungsmäßigen Beendigungstatbestände Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2011, 4 AZR 457/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 17. März 2009 – 17 Sa 848/08 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 346/10
Unzulässigkeit der Revision – Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2011, 10 AZR 346/10 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. Dezember 2009 – 20 Sa 1136/09 – wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin hat die … Weiterlesen
Schlagworte: Revision, Revisionsbegründung, Unzulässigkeit
BAG – 10 AZR 255/10
Anspruch eines Fachpflegers für Anästhesie auf Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD – Unterbrechung der Arbeit durch Bereitschaftsdienst innerhalb der Nachtschicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2011, 10 AZR 255/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 213/09
Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede – Tarifsukzession – ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2011, 5 AZR 213/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 5. März 2009 – 17 Sa 1093/08 – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen teilweise … Weiterlesen