Rechtsprechung vom: 18.05.2011

BAG – 5 AZR 181/10

Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion als vergütungspflichtige Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2011, 5 AZR 181/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 8. Februar 2010 – 3 Sa 24/08 – im Umfang der Klagestattgabe aufgehoben. Insofern wird … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 552/09

Anforderungen an die Berufungsbegründung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2011, 4 AZR 552/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 31. März 2009 – 14 Sa 1783/08 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Iserlohn vom … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 369/10

Ausgleich für Nachtarbeit nach § 6 Abs 5 ArbZG – Stewardess mit Zugschaffnerfunktion – keine tarifvertragliche Ausgleichsregelung im MTV für die Arbeitnehmer der MITROPA AG und im ErgTV SiZ/Ost Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2011, 10 AZR 369/10 Tenor Auf die Revision … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 206/10

Kein Anspruch auf Fortzahlung der Funktionszulage im Schreibdienst nach Inkrafttreten des TVöD – Anrechnung von Tariflohnerhöhungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2011, 10 AZR 206/10 Leitsätze des Gerichts Nach Inkrafttreten des TVöD bestand kein Anspruch mehr auf Fortzahlung der Funktionszulage im Schreibdienst … Weiterlesen

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BAG – 4 ABR 82/09

Eingruppierung von Kassierern in einem Einrichtungshaus nach dem Gehaltstarifvertrag für den Einzelhandel in Baden-Württemberg – Begriff des Verbrauchermarktes Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 18.05.2011, 4 ABR 82/09 Tenor I. Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 360/10

Keine Jahressonderzahlung für Auszubildende nach § 9 MTV für das Gaststätten- und Hotelgewerbe des Landes Nordrhein-Westfalen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2011, 10 AZR 360/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 25. März 2010 – 15 Sa 44/10 – … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 457/09

Einvernehmliches Ausscheiden aus einem Arbeitgeberverband – Verbandsaustritt unter Nichtbeachtung der satzungsmäßigen Beendigungstatbestände Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2011, 4 AZR 457/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 17. März 2009 – 17 Sa 848/08 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 346/10

Unzulässigkeit der Revision – Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2011, 10 AZR 346/10 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. Dezember 2009 – 20 Sa 1136/09 – wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin hat die … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 255/10

Anspruch eines Fachpflegers für Anästhesie auf Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD – Unterbrechung der Arbeit durch Bereitschaftsdienst innerhalb der Nachtschicht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2011, 10 AZR 255/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 213/09

Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede – Tarifsukzession – ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2011, 5 AZR 213/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 5. März 2009 – 17 Sa 1093/08 – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen teilweise … Weiterlesen

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