Rechtsprechung vom: 17.05.2011

BAG – 9 AZR 201/10

Anspruch eines Musikschullehrers auf Arbeitsbefreiung an beweglichen Ferientagen – Änderung einer Arbeitsanweisung – Schulbegriff Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.05.2011, 9 AZR 201/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Januar 2010 – 17 Sa 1151/09 – wird zurückgewiesen. Der … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 473/09

Gewerkschaftlicher Beseitigungsanspruch bei tarifwidrigen betrieblichen Regelungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.05.2011, 1 AZR 473/09 Leitsätze des Gerichts Aus § 1004 Abs. 1, § 823 Abs. 1 BGB iVm. Art. 9 Abs. 3 GG ergibt sich bei tarifwidrigen betrieblichen Regelungen ein gegen … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 197/10

Kürzung des Erholungsurlaubs während der Elternzeit – § 17 des Manteltarifvertrags Metall- und Elektroindustrie des Saarlandes Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.05.2011, 9 AZR 197/10 Leitsätze des Gerichts Für die Elternzeit folgt schon aus § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG, dass … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 121/09

Unterlassungsanspruch – Mitbestimmung bei der Einführung von Ethikrichtlinien – Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.05.2011, 1 ABR 121/09 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 16. Juli 2009 – 18 TaBV 446/09 – teilweise aufgehoben und zur … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 189/10

Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.05.2011, 9 AZR 189/10 Leitsätze des Gerichts Bei einer jahresübergreifenden Kündigungsfrist kann der Arbeitgeber die Freistellungserklärung zum Zweck der Erfüllung des Urlaubsanspruchs auch – soweit kein abweichender Festlegungswunsch des Arbeitnehmers verbindlich ist – … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 797/09

Mitbestimmungsrecht in Fragen der betrieblichen Lohngestaltung – Entlohnungsgrundsätze – Tarifsukzession Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.05.2011, 1 AZR 797/09 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 29. September 2009 – 1 Sa 47 a/09 – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten … Weiterlesen

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