Rechtsprechung vom: 17.11.2010

BAG – 4 AZR 63/09

Eingruppierung eines Facharztes in die Entgeltgruppe Ä5 TV-Ärzte HE – Übertragung der Leitung durch ausdrückliche Anordnung des Arbeitgebers – vergleichbare sonstige Organisationseinheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2010, 4 AZR 63/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen … Weiterlesen

BAG – 4 AZR 127/09

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede – Altfall – Vertrauensschutz – Betriebsübergang auf nicht tarifgebundenen Betriebserwerber Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2010, 4 AZR 127/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 4. Dezember 2008 – 20 Sa 638/08 – … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 118/09

Auslegung von TV WeFö Nr 3 – Umschulung eines Mitarbeiters auf ein Wechselmuster zur Erreichung der Qualifikation für eine Managementposition – Senioritätsprinzip Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2010, 4 AZR 118/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 188/09

Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte – Teilbereich einer Klinik – medizinische Verantwortung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2010, 4 AZR 188/09 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 13. Februar 2009 – 3 Sa 8/08 – aufgehoben. Die … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 404/09

Bezugnahme auf Tarifvertrag – Gleichstellungsabrede – vertragliche Weitergeltung des Tarifvertrags nach Betriebsübergang mit Branchenwechsel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2010, 4 AZR 404/09 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 2. April 2009 – 15 Sa 114/09 – aufgehoben. Der … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 ABR 19/09

Zustimmungsersetzung – Eingruppierung – Auslegung des Eingruppierungstarifvertrags 2007 für die bei der DFS beschäftigten Mitarbeiter Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.11.2010, 4 ABR 19/09 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 10. Dezember 2008 – 2 TaBV 9/08 – aufgehoben. … Weiterlesen

BAG – 7 AZR 443/09 (A)

Vorabentscheidungsersuchen – Vereinbarkeit von wiederholten Befristungen nach § 14 Abs 1 S 2 Nr 3 TzBfG mit Unionsrecht bei ständigem Vertretungsbedarf Bundesarbeitsgericht,  Entscheidung vom 17.11.2010, 7 AZR 443/09 (A) Leitsätze des Gerichts Der Senat bittet den Gerichtshof der Europäischen Union … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 10 AZR 215/10

Sozialkassenverfahren im Baugewerbe – Rohrverkleidungsarbeiten als Isolierarbeiten im Sinne des VTV-Bau Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2010, 10 AZR 215/10 Tenor 1. Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 17. November 2009 – 12 Sa 175/09 – wird zurückgewiesen. 2. Der … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 10 AZR 649/09

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2010, 10 AZR 649/09 Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld für die Zeit der Urlaubsabgeltung – keine Verschiebung des Ruhenszeitraums bei Zahlung von Krankengeld Leitsätze des Gerichts Hat der Arbeitnehmer wegen der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses eine Urlaubsabgeltung erhalten … Weiterlesen

BAG – 4 AZR 391/09

Bezugnahme auf Tarifvertrag – Gleichstellungsabrede – vertragliche Weitergeltung des Tarifvertrags nach Betriebsübergang mit Branchenwechsel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2010, 4 AZR 391/09 Leitsätze des Gerichts Die vertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrages oder eines Tarifwerkes führt zu dessen einzelvertraglicher Geltung, an der sich … Weiterlesen