Rechtsprechung zu: betriebliche Übung

BAG – 3 AZR 267/20

Zusätzlicher Arbeitnehmerbeitrag – Auslegung – Bezugnahmeklausel – betriebliche Übung – Mitbestimmung von Entlohnungsgrundsätzen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2021, 3 AZR 267/20 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 8. Januar 2020 – 4 Sa 668/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 410/19

Ablösung – Gesamtzusage – betriebliche Übung – Abbau planmäßige Überversorgung – Öffentlicher Dienst Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.10.2020, 3 AZR 410/19 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 21. August 2019 – 7 Sa 2/19 – aufgehoben. Die Berufung … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 189/18

Weitergabe dynamischer Entgelterhöhungen gemäß den Entgelttabellen des TVöD aufgrund Haustarifvertrags – betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.02.2020, 5 AZR 189/18 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 23. Oktober 2017 – 4 Sa 130/16 … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 354/18

Gehaltserhöhung – betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.02.2019, 5 AZR 354/18 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 16. Mai 2018 – 6 Sa 40/17 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Schluss-Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 22. Februar … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 482/16

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2018, 3 AZR 482/16 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 25. Mai 2016 – 4 Sa 1470/15 – aufgehoben. Der Rechtsstreit … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 483/16

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht – Verjährung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2018, 3 AZR 483/16 Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 441/17

Betriebliche Übung – Entgelterhöhung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.09.2018, 5 AZR 441/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 5 AZR 439/17 – Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. Juli 2017 – 7 Sa 47/17 – aufgehoben. Auf die Berufung des … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 439/17

Betriebliche Übung – Entgelterhöhung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.09.2018, 5 AZR 439/17 Leitsätze des Gerichts Beschränkt der Arbeitgeber Entgelterhöhungen nicht auf den Arbeitsverdienst, den er durch die arbeitsvertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrags zu zahlen verpflichtet ist, sondern erhöht er zugleich den zusätzlich gewährten übertariflichen … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 444/17

Auslegung einer Bezugnahmeklausel – Betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 444/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. August 2017 – 6 Sa 196/15 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 443/17

Auslegung einer Bezugnahmeklausel – Betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 443/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. August 2017 – 6 Sa 216/15 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

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