Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 4 AZR 287/20

Entscheidung vom 20.01.2021

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.01.21, 4 AZR 287/20 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 20.01.2021, 4 AZR 283/20. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 26. Februar 2020 – 4 Sa 1286/19 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat 90 % der … Weiterlesen →

BAG – 4 AZR 286/20

Entscheidung vom 20.01.2021

Bezugnahme auf betriebsverfassungsrechtliche Tarifregelungen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.01.21, 4 AZR 286/20 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 26. Februar 2020 – 4 Sa 1285/19 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat 90 % der Kosten der Revision zu tragen, der … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 285/20

Entscheidung vom 20.01.2021

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.01.21, 4 AZR 285/20 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 20.01.2021, 4 AZR 283/20 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 26. Februar 2020 – 4 Sa 1284/19 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen →

BAG – 4 AZR 284/20

Entscheidung vom 20.01.2021

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.01.21, 4 AZR 284/20 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 20.01.2021, 4 AZR 283/20 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 26. Februar 2020 – 4 Sa 1283/19 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen →

BAG – 4 AZR 283/20

Entscheidung vom 20.01.2021

Bezugnahme auf betriebsverfassungsrechtliche Tarifregelungen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.01.21, 4 AZR 283/20 Leitsätze des Gerichts Durch eine vertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge werden betriebsverfassungsrechtliche Tarifregelungen nicht wirksam für das Arbeitsverhältnis vereinbart. Die Arbeitsvertragsparteien haben mangels gesetzlicher Ermächtigungsgrundlage nicht die Kompetenz, betriebsverfassungsrechtliche Regelungen … Weiterlesen →

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BAG – 4 ABR 1/20

Entscheidung vom 20.01.2021

Mitbestimmung bei Ein- und Umgruppierung – Zustimmungsersetzungsverfahren – Stufenaufstieg nach dem TVöD/VKA – einseitige Erledigungserklärung im Beschlussverfahren – Erledigung des Verfahrens Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 20.01.2021, 4 ABR 1/20 Tenor Das Verfahren wird eingestellt.   Gründe 4 ABR 1/20 > Rn … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 271/20

Entscheidung vom 12.01.2021

Anforderungen an eine Revisionsbegründung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 12.01.2021, 4 AZR 271/20 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 14. Januar 2020 – 7 Sa 606/19 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZR 171/20

Entscheidung vom 17.12.2020

Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2020, 8 AZR 171/20 Leitsätze des Gerichts Der objektive Verstoß des Arbeitgebers gegen Vorschriften, die Verfahrens- und/oder Förderpflichten zugunsten schwerbehinderter Menschen enthalten, kann die Vermutung der Benachteiligung eines erfolglosen schwerbehinderten Bewerbers wegen der … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZR 149/20

Entscheidung vom 17.12.2020

Schadensersatz wegen unterbliebener Zielvereinbarung(en) Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2020, 8 AZR 149/20 Leitsätze des Gerichts Ein schuldhafter Verstoß des Arbeitgebers gegen seine arbeitsvertragliche Verpflichtung, mit dem Arbeitnehmer für eine Zielperiode Ziele zu vereinbaren, an deren Erreichen eine Bonuszahlung geknüpft ist, löst … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 639/19

Entscheidung vom 17.12.2020

Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer niedersächsischen Universität – Eingruppierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2020, 6 AZR 639/19 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 14. Oktober 2019 – 8 Sa 989/18 E – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen … Weiterlesen →

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