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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 5 AZR 678/11
Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit nach dem TV-L Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.09.2012, 5 AZR 678/11 Leitsätze des Gerichts Umkleidezeiten und durch das Umkleiden veranlasste innerbetriebliche Wegezeiten sind im Anwendungsbereich des TV-L vergütungspflichtige Arbeitszeit, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 382/10
Betriebliche Altersversorgung – Ablösung eines Versorgungstarifvertrags – Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.09.2012, 3 AZR 382/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11. November 2009 – 9 Sa 327/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen
BAG – 3 AZN 952/12
Betriebsrentenerhöhung – reallohnbezogene Obergrenze Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.09.2012, 3 AZN 952/12 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 13. März 2012 – 9 Sa 1854/11 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsrentenerhöhung, reallohnbezogene Obergrenze
BAG – 3 AZR 307/10
Fortführung der Rentenzusatzversicherung der ehemaligen Bahnversicherungsanstalt durch das Bundeseisenbahnvermögen für ehemalige Arbeitnehmer der Deutschen Bundesbahn Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.09.2012, 3 AZR 307/10 Tenor Die Revision des beklagten Bundeseisenbahnvermögens gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 2. März 2010 – 3 Sa 619/09 – wird … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 415/10
Betriebliche Altersversorgung – Änderung einer Anpassungsregelung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.09.2012, 3 AZR 415/10 Leitsätze des Gerichts Eine arbeitsvertragliche Regelung, wonach der Arbeitnehmer Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach einer vom Arbeitgeber geschaffenen Versorgungsordnung in der jeweils geltenden Fassung erhält, ist wirksam. … Weiterlesen
BAG – 7 ABR 37/11
Anfechtung einer Betriebsratswahl – Größe des Betriebsrats – passive Wahlberechtigung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 12.09.2012, 7 ABR 37/11 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 27. April 2011 – 3 TaBV 36/10 – wird zurückgewiesen. Gründe 1 A. Die … Weiterlesen
BAG – 5 AZN 1743/12 (F)
Wiederaufnahme – Nichtzulassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 12.09.2012, 5 AZN 1743/12 (F) Tenor Der Restitutionsantrag gegen den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 1. Juni 2012 – 5 AZN 681/12 – wird als unzulässig verworfen. Der Restitutionskläger hat die Kosten des Wiederaufnahmeverfahrens zu tragen. Der Wert des … Weiterlesen
Schlagworte: Nichtzulassungsbeschwerde, Wiederaufnahme
BAG – 4 AZR 696/10
Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel – Stichtagsregelung bezüglich der Gewerkschaftszugehörigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 05.09.2012, 4 AZR 696/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 8. September 2010 – 3 Sa 82/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen
Schlagworte: Bezugnahmeklausel, Gewerkschaftsmitglied, Stichtagsregelung
BAG – 4 AZR 749/10
Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 05.09.2012, 4 AZR 749/10 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 8. September 2010 – 3 Sa 84/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die … Weiterlesen