Volltextsuche > Urteil
Monat
August 2025 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31
Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 7 AZR 525/11
Sachgrundlose Befristung – Rechtsmissbrauch – Umgehung des Anschlussverbots des § 14 Abs 2 S 2 TzBfG Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.05.2013, 7 AZR 525/11 Leitsätze des Gerichts Zur Rechtfertigung einer sachgrundlosen Befristung kann sich ein Vertragsarbeitgeber dann nicht auf § 14 … Weiterlesen
BAG – 7 ABR 40/11
Anfechtung einer Betriebsratswahl – Prüfung der Vorschlagsliste – Streichung eines unzulässigen Kennworts Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.05.2013, 7 ABR 40/11 Leitsätze des Gerichts Ein gewerkschaftlicher Wahlvorschlag zur Betriebsratswahl liegt nur vor, wenn er nach § 14 Abs. 5 BetrVG von zwei … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 494/11
Rechtsmissbräuchliche Arbeitnehmerüberlassung – vermutete Arbeitnehmerüberlassung – Umgehung von Arbeitsbedingungen des Entleihers Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.05.2013, 7 AZR 494/11 Tenor Die Revisionen der Revisionsklägerinnen zu 2. bis 7. gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 3. Mai 2011 – 3 Sa 1432/10 – werden zurückgewiesen. … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 665/11
Normalvertrag Bühne – Nichtverlängerungsmitteilung – Anhörung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.05.2013, 7 AZR 665/11 Leitsätze des Gerichts Die nach dem Bühnentarifrecht erforderliche Anhörung des Arbeitnehmers vor Ausspruch einer Nichtverlängerungsmitteilung hat auf Arbeitgeberseite die Person durchzuführen, die für die Entscheidung über den … Weiterlesen
Schlagworte: Anhörung, Nichtverlängerungsmitteilung, Normalvertrag Bühne, NV Bühne
BAG – 10 AZR 319/12
Intensivzulage und Stationsleitungszulage nach TV-L Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.05.2013, 10 AZR 319/12 Tenor Die Revision des Klägers und die Anschlussrevision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 8. Februar 2012 – 2 Sa 330/10 – werden zurückgewiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens werden … Weiterlesen
Schlagworte: Intensivzulage und Stationsleitungszulage nach TV-L
BAG – 5 AZR 139/12
Entgeltfortzahlung an Feiertagen – MTV Druck Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.05.2013, 5 AZR 139/12 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 30. November 2011 – 5 Sa 989/11 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte Zinsen aus 309,47 Euro … Weiterlesen
Schlagworte: Entgeltfortzahlung an Feiertagen
BAG – 9 AZR 844/11
Abgeltung gesetzlichen Mindesturlaubs – Ausgleichsklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.05.2013, 9 AZR 844/11 Leitsätze des Gerichts Hatte der Arbeitnehmer nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses tatsächlich die Möglichkeit, die Abgeltung des ihm zustehenden gesetzlichen Mindesturlaubs in Anspruch zu nehmen, und schließt er … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 760/11
Ersatzurlaub – Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung – Erfüllungsverweigerung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.05.2013, 9 AZR 760/11 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 28. Februar 2011 – 16 Sa 406/10 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung des … Weiterlesen