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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 4 AZR 53/12
Eingruppierung – Tätigkeit im Sozialpsychiatrischen Dienst Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.11.2013, 4 AZR 53/12 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 20. Dezember 2011 – 16 Sa 681/11 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung, Tätigkeit im Sozialpsychiatrischen Dienst
BAG – 4 AZR 16/12
Anspruch auf eine sog. ERA-Strukturkomponente – Auslegung einer tariflichen Verweisungsregelung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.11.2013, 4 AZR 16/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. Oktober 2011 – 14 Sa 585/11 – aufgehoben und die Berufung der Klägerin … Weiterlesen
BAG – 1 ABR 59/12
Mitbestimmung des Betriebsrats bei Umkleidezeiten Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 12.11.2013, 1 ABR 59/12 Leitsätze des Gerichts Bei dem An- und Ablegen einer auffälligen Dienstkleidung innerhalb des Betriebs handelt es sich um eine ausschließlich fremdnützige Tätigkeit des tragepflichtigen Personenkreises und damit um … Weiterlesen
Schlagworte: Mitbestimmung des Betriebsrats, Umkleidezeiten
BAG – 3 AZR 274/12
Teilweiser Widerruf einer Versorgungszusage wegen Rechtsmissbrauchs Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.11.2013, 3 AZR 274/12 Leitsätze Der teilweise „Widerruf“ einer Versorgungszusage wegen grober Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers ist nur zulässig, wenn die Berufung des Arbeitnehmers auf das Versorgungsversprechen rechtsmissbräuchlich (§ 242 BGB) ist. … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 551/12
Urlaubsabgeltung – Verfall des Anspruchs auf tariflichen Mehrurlaub bei lang andauernder Erkrankung des Arbeitnehmers Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.11.2013, 9 AZR 551/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 31. Januar 2012 – 11 Sa 739/10 – aufgehoben. Auf … Weiterlesen
BAG – 1 AZR 628/12
Höhe des Vergütungsabzugs anlässlich einer Streikteilnahme Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.11.2013, 1 AZR 628/12 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 4. Juni 2012 – 17 Sa 1420/11 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 356/12
Betriebliche Altersversorgung – Höchstaltersgrenze Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.11.2013, 3 AZR 356/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 29. Februar 2012 – 12 Sa 1430/11 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebliche Altersversorgung, Höchstaltersgrenze
BAG – 9 AZR 727/12
Urlaubsabgeltung – lang andauernde Arbeitsunfähigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.11.2013, 9 AZR 727/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 11. Juli 2012 – 5 Sa 289/11 – wird zurückgewiesen. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen … Weiterlesen
Schlagworte: lang andauernde Arbeitsunfähigkeit, Urlaubsabgeltung