Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 3 AZR 771/13

Entscheidung vom 19.05.2015

Gesamtversorgungsobergrenze – vorzeitiges Ausscheiden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2015, 3 AZR 771/13 Leitsätze des Gerichts Ist dem vorzeitig aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschiedenen Arbeitnehmer eine Gesamtversorgung zugesagt, so ist eine in der Versorgungsordnung enthaltene Gesamtversorgungsobergrenze bereits bei der Berechnung der maßgeblichen fiktiven … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 770/13

Entscheidung vom 19.05.2015

Gesamtversorgungsobergrenze – vorzeitiges Ausscheiden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2015, 3 AZR 770/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. Juni 2013 – 12 Sa 103/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 837/13

Entscheidung vom 19.05.2015

Konkurrentenklage – Zulassung zum Bewerbungsverfahren Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2015, 9 AZR 837/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 18. Juli 2013 – 3 Sa 175/12 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 769/13

Entscheidung vom 19.05.2015

Gesamtversorgungsobergrenze – vorzeitiges Ausscheiden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2015, 3 AZR 769/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. Juni 2013 – 12 Sa 161/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 355/13

Entscheidung vom 13.05.2015

Eingruppierung einer Sozialarbeiterin Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.05.2015, 4 AZR 355/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 4. Februar 2013 – 8 Sa 1086/12 E – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 4 … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 495/14

Entscheidung vom 13.05.2015

Mindestlohn – Entgeltfortzahlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.05.2015, 10 AZR 495/14 Leitsätze des Gerichts Findet für tatsächlich geleistete Arbeitsstunden eine Mindestlohnregelung Anwendung (hier: TV Mindestlohn für pädagogisches Personal), ist diese für die Höhe der Entgeltfortzahlung an Feiertagen und bei Arbeitsunfähigkeit nach … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 335/14

Entscheidung vom 13.05.2015

Mindestlohn – Entgeltfortzahlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.05.2015, 10 AZR 335/14 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Februar 2014 – 3 Sa 1412/13 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 10 … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 244/14

Entscheidung vom 13.05.2015

Auslegung einer Bezugnahmeregelung – Gleichstellungsabrede – Abschluss eine „Neuvertrags“ Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.05.2015, 4 AZR 244/14 Tenor I. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Februar 2014 – 13 Sa 968/13 – teilweise aufgehoben und zur Klarstellung wie … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 246/14

Entscheidung vom 13.05.2015

Auslegung einer Bezugnahmeregelung – Gleichstellungsabrede Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.05.2015, 4 AZR 246/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Februar 2014 – 13 Sa 970/13 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen.   Tatbestand 4 AZR 246/14 > Rn 1 Die … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 191/14

Entscheidung vom 13.05.2015

Mindestlohn – Entgeltfortzahlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.05.2015, 10 AZR 191/14 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20. November 2013 – 2 Sa 667/13 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 10 … Weiterlesen →

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