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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 4 AZR 684/14
Vertragsauslegung – Verweisung auf Tarifvertrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.10.2017, 4 AZR 684/14 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 10. September 2014 – 3 Sa 640/14 – wird zurückgewiesen. Die Kosten der Revision trägt die Beklagte; die Kosten der … Weiterlesen
Schlagworte: Vertragsauslegung, Verweisung auf Tarifvertrag
BAG – 1 AZR 166/16
Fehlen der Antragstellung im Berufungsverfahren Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2017, 1 AZR 166/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 3. November 2015 – 7 Sa 655/14 – aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das … Weiterlesen
Schlagworte: Fehlen der Antragstellung im Berufungsverfahren
BAG – 1 ABR 45/16
Zulässigkeit einer Beschwerde – Beseitigung einer Beschwer Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.10.2017, 1 ABR 45/16 Leitsätze des Gerichts Das Rechtsmittel der Beschwerde nach § 87 Abs. 1 ArbGG setzt voraus, dass eine in der angefochtenen Entscheidung liegende Beschwer beseitigt werden soll. Werden im … Weiterlesen
Schlagworte: Beseitigung einer Beschwer, Zulässigkeit einer Beschwerde
BAG – 1 AZR 346/16
Anrechnung einer umgruppierungsbedingten Tarifentgeltsteigerung auf eine Zulage – Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2017, 1 AZR 346/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 2. Februar 2015 – 2 Sa 762/14 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Tatbestand … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 327/16
Gerüstbauerhandwerk – Vermieten von Bauaufzügen – Sozialkassenverfahren Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.10.2017, 10 AZR 327/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. März 2016 – 18 Sa 18/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Gerüstbauerhandwerk, Sozialkassenverfahren, Vermieten von Bauaufzügen
BAG – 10 AZR 47/17
Weisungsrecht – Betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.10.2017, 10 AZR 47/17 Leitsätze des Gerichts Die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements iSv. § 84 Abs. 2 SGB IX ist keine formelle oder unmittelbare materielle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung oder einer anderen Ausübung des … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 330/16
Versetzung – unbillige Weisung – Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.10.2017, 10 AZR 330/16 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitnehmer ist nach § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB nicht – auch nicht vorläufig – an eine Weisung des Arbeitgebers gebunden, die die … Weiterlesen
Schlagworte: unbillige Weisung, Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer, Versetzung
BAG – 10 AZR 578/16
Nachtarbeitszuschlag – Arbeitnehmerüberlassung – Zuschlagsregelung im Entleihbetrieb Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.10.2017, 10 AZR 578/16 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 24. Mai 2016 – 4 Sa 1055/15 – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 80/17
Urlaubsabgeltung – Ausschlussfristen – Fälligkeit – keine Geltendmachung des Urlaubsabgeltungsanspruchs durch Kündigungsschutzklage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.10.2017, 9 AZR 80/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 11. Oktober 2016 – 8 Sa 405/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen