Rechtsprechung zu: Abfindung

BAG – 6 AZR 4/18

Insolvenzrechtlicher Rang – Abfindung gemäß §§ 9, 10 KSchG Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.03.2019, 6 AZR 4/18 Leitsätze des Gerichts Eine durch Auflösungsurteil zuerkannte Abfindung ist immer dann eine Masseverbindlichkeit iSd. § 55 Abs. 1 Satz 1 InsO, wenn der Insolvenzverwalter das durch § 9 Abs. 1 … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 536/15

Abfindung nach § 1a KSchG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.07.2016, 2 AZR 536/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 10. Juli 2015 – 8 Sa 531/15 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 2 AZR 536/15 > Rn … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 736/12

Tariflicher Nachtarbeitszuschlag – Gleichheitssatz – Nachtarbeit im Rahmen von Schichtarbeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2013, 10 AZR 736/12 Leitsätze des Gerichts § 8 Ziff. 5 Buchst. a MTV, wonach für Nachtarbeit ein Zuschlag von 50 %, jedoch für Nachtarbeit im Rahmen … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 784/11

Berufsausbildung – Anspruch auf Abfindung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.07.2013, 9 AZR 784/11 Leitsätze des Gerichts Der nach § 23 Abs. 1 Satz 1 BBiG dem Auszubildenden zu ersetzende Schaden umfasst keine Abfindung entsprechend den §§ 9, 10 KSchG. Tenor 1. … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 241/12

Auflösungsantrag des Arbeitnehmers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2013, 2 AZR 241/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 21. Dezember 2011 – 9 Sa 136/11 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 677/10

Abfindungsanspruch aus der Sicherungsordnung des Diakonischen Werks der EKD bei einer Kündigung aus Krankheitsgründen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.04.2012, 6 AZR 677/10 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 6. September 2010 – 4 Sa 483/09 … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 357/10

Rücktritt vom Aufhebungsvertrag in der Insolvenz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 357/10 Leitsatz des Gerichts Die Nichtzahlung einer vereinbarten Abfindung berechtigt nicht zum Rücktritt vom Aufhebungsvertrag, sofern das Insolvenzgericht dem Arbeitgeber nach dem Eröffnungsantrag die Zahlung von Abfindungen untersagt … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 342/10

Aufhebungsvertrag – Rücktritt nach Insolvenzeröffnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 342/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19. März 2010 – 9 Sa 1138/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 583/10

Abfindungsvereinbarung im Aufhebungsvertrag – Insolvenz – Rücktritt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 583/10 Tenor Auf die Revision des Beklagten zu 1. und der Beklagten zu 2. und zu 3. wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. April 2010 … Weiterlesen

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BAG – 10 AZB 51/10

Geschäftsführer einer GmbH – Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten Bundesarbeitsgericht,   Beschluss vom 23.08.2011, 10 AZB 51/10 Leitsatz des Gerichts War ein GmbH-Geschäftsführer vor einer formlosen Bestellung zum Geschäftsführer Arbeitnehmer, so gilt er nach seiner Abberufung wieder als Arbeitnehmer.  Für Ansprüche … Weiterlesen

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