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Rechtsprechung zu: Nichtzulassungsbeschwerde
BAG – 8 AZN 809/18
Auskunftserteilung und Schadensersatz im Zusammenhang mit der Weitergabe von Betriebsgeheimnissen Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16.05.2019, 8 AZN 809/18 Tenor Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2018 – 8 Sa 379/17 – wird … Weiterlesen
BAG – 3 AZN 720/18
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Divergenz – Verletzung rechtlichen Gehörs Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 11.04.2019, 3 AZN 720/18 Tenor Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 11. April 2018 – 10 Sa 567/17 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen
BAG – 8 AZN 825/18
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – Prozessfähigkeit – Querulantentum Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 28.03.2019, 8 AZN 825/18 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 27. August 2018 – 7 Sa 1374/16 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat … Weiterlesen
Schlagworte: Divergenz, Nichtzulassungsbeschwerde, Prozessfähigkeit, Querulantentum
BAG – 6 AZN 569/18
Erschwerniszulage – Lehrkraft Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 20.11.2018, 6 AZN 569/18 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 22. Februar 2018 – 4 Sa 118/17 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen
Schlagworte: Erschwerniszulage, grundsätzliche Bedeutung, Lehrkraft, Nichtzulassungsbeschwerde
BAG – 2 AZN 269/18
Übermittlung eines elektronischen Dokuments Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.08.2018, 2 AZN 269/18 Leitsätze des Gerichts Über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) des Bundesarbeitsgerichts kann eine Nichtzulassungsbeschwerde seit dem 1. Januar 2018 nur dann eingereicht werden, wenn die als elektronisches Dokument übermittelte … Weiterlesen
BAG – 8 AZA 83/17
Prozesskostenhilfe – Nichtzulassungsbeschwerde – Prozessunfähigkeit – Zweifel an der Prozessfähigkeit Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 11.01.2018, 8 AZA 83/17 Tenor Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine noch einzulegende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des … Weiterlesen
BAG – 5 AZN 713/17
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.11.2017, 5 AZN 713/17 Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. April 2017 – 3 Sa 1129/16 – wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen
Schlagworte: Divergenz, Nichtzulassungsbeschwerde
BAG – 10 AZN 533/17
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage – Klärungsbedürftigkeit Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.10.2017, 10 AZN 533/17 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die teilweise Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. April 2017 – 14 Sa 303/16 – wird als unzulässig verworfen. … Weiterlesen
BAG – 7 AZN 732/16 (A)
Nichtzulassungsbeschwerde – Aussetzung – Aufnahme Bundesarbeitsgericht Beschluss vom 13.04.2017, 7 AZN 732/16 (A) Leitsätze des Gerichts Ist ein Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vor der Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde wegen des Todes einer Partei ausgesetzt worden, sind auf Antrag des Gegners die Rechtsnachfolger zur Aufnahme … Weiterlesen
Schlagworte: Aufnahme, Aussetzung, Nichtzulassungsbeschwerde
BAG – 4 AZN 540/16
Nichtzulassungsbeschwerde – absoluter Revisionsgrund – nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts – Abordnung eines Richters erster Instanz an das Landesarbeitsgericht Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 14.09.2016, 4 AZN 540/16 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des … Weiterlesen