Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte – Teilbereich einer Klinik – medizinische Verantwortung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2010, 4 AZR 188/09 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 13. Februar 2009 – 3 Sa 8/08 – aufgehoben. Die … Weiterlesen
Bezugnahme auf Tarifvertrag – Gleichstellungsabrede – vertragliche Weitergeltung des Tarifvertrags nach Betriebsübergang mit Branchenwechsel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2010, 4 AZR 404/09 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 2. April 2009 – 15 Sa 114/09 – aufgehoben. Der … Weiterlesen
Zustimmungsersetzung – Eingruppierung – Auslegung des Eingruppierungstarifvertrags 2007 für die bei der DFS beschäftigten Mitarbeiter Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2010, 4 ABR 19/09 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 10. Dezember 2008 – 2 TaBV 9/08 – aufgehoben. … Weiterlesen
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe – Rohrverkleidungsarbeiten als Isolierarbeiten im Sinne des VTV-Bau Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2010, 10 AZR 215/10 Tenor 1. Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 17. November 2009 – 12 Sa 175/09 – wird zurückgewiesen. 2. Der … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2010, 10 AZR 649/09 Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld für die Zeit der Urlaubsabgeltung – keine Verschiebung des Ruhenszeitraums bei Zahlung von Krankengeld Leitsätze des Gerichts Hat der Arbeitnehmer wegen der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses eine Urlaubsabgeltung erhalten … Weiterlesen
Bezugnahme auf Tarifvertrag – Gleichstellungsabrede – vertragliche Weitergeltung des Tarifvertrags nach Betriebsübergang mit Branchenwechsel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2010, 4 AZR 391/09 Leitsätze des Gerichts Die vertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrages oder eines Tarifwerkes führt zu dessen einzelvertraglicher Geltung, an der sich … Weiterlesen
Ablehnung des Vorsitzenden einer Einigungsstelle wegen Befangenheit – Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2010, 7 ABR 100/09 Leitsätze des Gerichts Das Arbeitsgericht ist in erster und letzter Instanz in voller Kammerbesetzung für die Entscheidung über einen Antrag zuständig, mit … Weiterlesen
Arbeitsplatzbewertung und Eingruppierung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2010, 7 ABR 123/09 Leitsätze des Gerichts Die abstrakte Bewertung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ist keine Eingruppierung i.S.v. § 99 Abs 1 Satz 1 BetrVG. Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss … Weiterlesen
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe – Rohrleitungsbau im Sinne des VTV-Bau Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2010, 10 AZR 845/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 4. November 2009 – 18 Sa 1609/08 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen
