Beitragsbezogene Leistungszusage – Umwandlung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.08.2016, 3 AZR 228/15 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 30.08.2016, 3 AZR 361/15. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 28. Januar 2015 – 4 Sa 1308/14 – wird zurückgewiesen. Der … Weiterlesen
Beitragsbezogene Leistungszusage – Umwandlung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.08.2016, 3 AZR 361/15 Leitsätze des Gerichts Verpflichtet sich der Arbeitgeber bestimmte Beiträge in eine Versorgungsanwartschaft umzuwandeln, muss bereits bei der Umwandlung der Beiträge in eine Anwartschaft feststehen, welche Höhe die aus den … Weiterlesen
Betriebliche Altersversorgung – Verzinsung eines Versorgungskapitals Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.08.2016, 3 AZR 272/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 9. März 2015 – 7 Sa 64/14 – aufgehoben, soweit es der … Weiterlesen
Betriebsübergang – Wahrung der Identität der Einheit – Gesamtbewertung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.08.2016, 8 AZR 54/15 Parallelentscheidung zu führender Sache – 8 AZR 53/15 – Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 26. November 2014 – 4 Sa 157/13 – … Weiterlesen
Betriebsübergang – Wahrung der Identität der Einheit – Gesamtbewertung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.08.2016, 8 AZR 55/15 Parallelentscheidung zu führender Sache – 8 AZR 53/15 – Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 26. November 2014 – 4 Sa 523/12 – wird … Weiterlesen
Betriebsübergang – Wahrung der Identität der Einheit – Gesamtbewertung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.08.2016, 8 AZR 53/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 26. November 2014 – 4 Sa 274/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des … Weiterlesen
Vorrang der Individualabrede Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.08.2016, 5 AZR 129/16 Leitsätze des Gerichts Eine Individualabrede geht Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Dieser Vorrang gilt trotz der fehlenden Verweisung in § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB auf § 305b BGB auch für vorformulierte Einmalbedingungen in Verbraucherverträgen. … Weiterlesen
Betriebsverfassung – Leiharbeitnehmer Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.08.2016, 7 ABR 2/15 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 1. Dezember 2014 – 15 TaBV 54/14 – wird zurückgewiesen. Gründe 7 ABR 2/15 > Rn 1 A. Die Beteiligten streiten … Weiterlesen
Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.08.2016, 4 AZR 506/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 24. Juni 2015 – 18 Sa 1564/14 – und – 18 Sa 1573/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag Bundesarbeitsgeicht, Urteil vom 24.08.2016, 4 AZR 499/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 24. Juni 2015 – 18 Sa 1756/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 4 … Weiterlesen
