Rechtsprechung zu:  ZPO § 562 Abs. 1

BAG – 6 AZR 300/17

Stufenzuordnung gemäß TV-L nach Höhergruppierung bei unveränderter Tätigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.10.2018, 6 AZR 300/17 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 16. März 2017 – 5 Sa 693/16 E – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 10 AZR 644/15

Versetzung – Annex – anderweitige Rechtshängigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.11.2016, 10 AZR 644/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. September 2015 – 17 Sa 1331/14 – aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten gegen das Urteil … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 167/16

In-vitro-Fertilisation – Entgeltfortzahlung – Mutterschutzlohn Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2016, 5 AZR 167/16 Leitsätze des Gerichts Bezugspunkt des anspruchsausschließenden Verschuldens iSv. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 EFZG ist das Interesse des Arbeitnehmers, seine Gesundheit zu erhalten und zur Arbeitsunfähigkeit führende Erkrankungen zu … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 340/14

Personelle Kontinuität der Betriebsratstätigkeit als Befristungsgrund Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.01.2016, 7 AZR 340/14   Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 13. November 2013 – 8 Sa 444/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: