Rechtsprechung zu:  ZPO § 256 Abs. 1

BAG – 6 AZR 715/15

Arbeitszeit einer an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen eingesetzten angestellten Lehrerin Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.10.2016, 6 AZR 715/15 Tenor Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 18. Mai 2015 – 11 Sa 1762/14 – wird zurückgewiesen. Das beklagte Land hat … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 43/14

Nachweispflichten bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit – Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.08.2016, 1 ABR 43/14 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird – unter ihrer Zurückweisung im Übrigen – der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 25. März 2014 – 8 TaBV 129/13 – insoweit aufgehoben, als … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 406/14

Benachteiligung wegen des Alters – Auswahlverfahren – Schadensersatz – Entschädigung – Stellenausschreibung – Vermutung der Benachteiligung – Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.08.2016, 8 AZR 406/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 10. Februar 2014 … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 129/15

Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst – Auslegung der AVR Diakonie Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 04.08.2016, 6 AZR 129/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 19. November 2014 – 3 Sa 570/14 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung … Weiterlesen

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BAG – 7 ABR 14/15

Betriebsratsmitglied – Ausschluss aus dem Betriebsrat Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 27.07.2016, 7 ABR 14/15 Leitsätze des Gerichts Ein Betriebsratsmitglied kann nach der Neuwahl des Betriebsrats nicht wegen einer in der abgelaufenen Amtszeit begangenen groben Verletzung betriebsverfassungsrechtlicher Pflichten nach § 23 Abs. … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 264/15

Umfang eines tarifvertraglichen Urlaubsanspruchs Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.07.2016, 9 AZR 264/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 14. April 2015 – 3 Sa 529/14 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 265/15

Umfang eines tarifvertraglichen Urlaubsanspruchs Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.07.2016, 9 AZR 265/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 14. April 2015 – 3 Sa 530/14 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 266/15

Umfang eines tarifvertraglichen Urlaubsanspruchs Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.07.2016, 9 AZR 266/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 14. April 2015 – 3 Sa 531/14 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 268/15

Umfang eines tarifvertraglichen Urlaubsanspruchs Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.07.2016, 9 AZR 268/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 14. April 2015 – 3 Sa 533/14 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 267/15

Umfang eines tarifvertraglichen Urlaubsanspruchs Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.07.2016, 9 AZR 267/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 14. April 2015 – 3 Sa 532/14 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom … Weiterlesen

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