Rechtsprechung zu:  TzBfG § 17 S. 1

BAG – 7 AZR 690/16

Auflösende Bedingung – Wiederaufleben eines Beamtenverhältnisses – Betriebsratsmitglied Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2018, 7 AZR 690/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Juli 2016 – 8 Sa 186/16 – im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als das Landesarbeitsgericht … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 608/15

Doppelbefristung – Personalratsbeteiligung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.06.2017, 7 AZR 608/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 14. August 2015 – 10 Sa 263/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 7 AZR … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 436/15

Befristung – Vertretung – Abordnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.04.2017, 7 AZR 436/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 20. Mai 2015 – 6 Sa 723/14 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 369/15

Befristung – gerichtlicher Vergleich – Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.03.2017, 7 AZR 369/15 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 26. Februar 2015 – 3 Sa 318/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 153/15

Befristung – Feststellungsklage des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.02.2017, 7 AZR 153/15 Leitsätze des Gerichts Eine Feststellungsklage des Arbeitgebers, die die Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrags oder – im Fall einer Zweckbefristung – den Streit über den Eintritt der Zweckerreichung oder dessen … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 135/15

Befristung – institutioneller Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2016, 7 AZR 135/15 Leitsätze des Gerichts Besteht ein Sachgrund für die Befristung eines Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 1 TzBfG, ist eine umfassende Kontrolle nach den Grundsätzen eines institutionellen Rechtsmissbrauchs (§ 242 BGB) idR geboten, … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 535/14

Sachgrundlose Befristung – Verlängerung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2016, 7 AZR 535/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 30. Juni 2014 – 10 Sa 290/14 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 377/14

Befristung – Leiharbeitnehmer – Fortsetzung der Tätigkeit im Entleiherbetrieb nach Befristungsende Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.09.2016, 7 AZR 377/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 8. April 2014 – 15 Sa 766/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 128/14

Aufhebungsklage – Nichtverlängerungsmitteilung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.09.2016, 7 AZR 128/14 Leitsätze des Gerichts Wird ein Spruch des Bühnenoberschiedsgerichts nicht innerhalb von fünf Monaten nach seiner Verkündung mit Tatbestand und Entscheidungsgründen versehen und von den Mitgliedern des Bühnenoberschiedsgerichts unterschrieben der Geschäftsstelle … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 339/14

Befristung – gerichtlicher Vergleich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.06.2016, 7 AZR 339/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Dezember 2013 – 25 Sa 1079/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

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