Rechtsprechung zu:  TzBfG § 17 S. 1

BAG – 7 AZR 394/17

Fluguntauglichkeit – Auflösende Bedingung – Kündigung – Betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.11.2018, 7 AZR 394/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Januar 2017 – 4 Sa 900/16 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 690/16

Auflösende Bedingung – Wiederaufleben eines Beamtenverhältnisses – Betriebsratsmitglied Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2018, 7 AZR 690/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Juli 2016 – 8 Sa 186/16 – im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als das Landesarbeitsgericht … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 689/16

Auflösende Bedingung – schriftliche Unterrichtung – verlängerte Anrufungsfrist Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2018, 7 AZR 689/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 1. September 2016 – 7 Sa 24/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 437/16

Befristung – wissenschaftliches Personal – Lehrtätigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.03.2018, 7 AZR 437/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Mai 2016 – 5 Sa 78/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 117/17

Arbeitnehmerstatus eines Musikschullehrers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.11.2017, 9 AZR 117/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 8. Dezember 2016 – 11 Sa 866/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 9 AZR … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 608/15

Doppelbefristung – Personalratsbeteiligung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.06.2017, 7 AZR 608/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 14. August 2015 – 10 Sa 263/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 7 AZR … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 301/15

Befristung – Vertretung – Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Änderungsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.05.2017, 7 AZR 301/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 18. Dezember 2014 – 7 Sa 587/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 436/15

Befristung – Vertretung – Abordnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.04.2017, 7 AZR 436/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 20. Mai 2015 – 6 Sa 723/14 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 369/15

Befristung – gerichtlicher Vergleich – Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.03.2017, 7 AZR 369/15 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 26. Februar 2015 – 3 Sa 318/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 153/15

Befristung – Feststellungsklage des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.02.2017, 7 AZR 153/15 Leitsätze des Gerichts Eine Feststellungsklage des Arbeitgebers, die die Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrags oder – im Fall einer Zweckbefristung – den Streit über den Eintritt der Zweckerreichung oder dessen … Weiterlesen

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