Entscheidungen vom: 20.08.2019

BAG – 3 AZR 15/18

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.08.2019, 3 AZR 15/18 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 20.08.2019, 3 AZR 222/18. Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 24. Oktober 2017 – 4 Sa 47/17 – … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 404/17

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.08.2019, 3 AZR 404/17 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 20.08.2019, 3 AZR 222/18. Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 29. Juni 2017 – 7 Sa 25/17 – … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 222/18

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung – Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung – Anschlussberufung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.08.2019, 3 AZR 222/18 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 15. März 2018 – 7 Sa 84/17 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 135/18

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.08.2019, 3 AZR 135/18 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 20.08.2019, 3 AZR 222/18. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 20. Dezember 2017 – 6 Sa 52/17 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die … Weiterlesen

BAG – 9 AZR 41/19

Heimarbeit – Entgeltsicherung – Urlaubsabgeltung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.08.2019,  9 AZR 41/19 Leitsätze des Gerichts Hat der Auftraggeber den bis zur Beendigung des Heimarbeitsverhältnisses nicht genommenen Urlaub eines Heimarbeiters abzugelten, ist für die Berechnung der Abgeltung nach § 12 Nr. 1 BUrlG … Weiterlesen

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BAG – 3 AZN 530/19 (A)

Befangenheit – Mitwirkung an Entwicklung und Aufrechterhaltung ständiger Rechtsprechung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 20.08.2019, 3 AZN 530/19 (A) Tenor Der Befangenheitsantrag der Beklagten vom 31. Juli 2019 gegen den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. S wird zurückgewiesen.   Gründe 3 AZN 530/19 (A) > … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 40/18

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.08.2019, 3 AZR 40/18 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 20.08.2019, 3 AZR 222/18. Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 17. August 2017 – 8 Sa 7/17 – … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 561/17

Betriebliche Altersversorgung – Einstandspflicht des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.08.2019, 3 AZR 561/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Juli 2017 – 13 Sa 1461/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 251/17

Betriebliche Altersversorgung – Einstandspflicht des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.08.2019, 3 AZR 251/17 Leitsätze des Gerichts Gewährt der Arbeitgeber Leistungen der betrieblichen Altersversorgung in einem mittelbaren Durchführungsweg und wird im mittelbaren Durchführungsweg die Leistungsordnung im Rahmen der Grundsätze des Vertrauensschutzes … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 260/17

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.08.2019, 3 AZR 260/17 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 20.08.2019, 3 AZR 251/17. Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 17. Januar 2017 – 13 Sa 99/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen