Rechtsprechung vom: 17.11.2016

BAG – 6 AZR 487/15

Eingruppierung eines an einem Gymnasium als Lehrer beschäftigten Diplom-Übersetzers nach dem niedersächsischen Eingruppierungserlass Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2016, 6 AZR 487/15 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 9. Juli 2015 – 5 Sa 1434/14 E – aufgehoben. Auf … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 48/16

Härtefallregelung nach dem TV UmBw Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2016, 6 AZR 48/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen die Urteile des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 12. November 2015 – 5 Sa 319/15 – und – 5 Sa 621/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 462/15

Anspruch auf Härtefallregelung nach dem TV UmBw Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2016, 6 AZR 462/15 Leitsätze des Gerichts Ein klagbarer Anspruch auf Abschluss der Härtefallregelung nach § 11 TV UmBw besteht grundsätzlich nicht. Tenor 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 465/15

Feiertagszuschlag – Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2016, 6 AZR 465/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 2. Juli 2015 – 4 Sa 451/14 – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen teilweise aufgehoben. Auf … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 620/15

Härtefallregelung nach dem TV UmBw Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2016, 6 AZR 620/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 3. September 2015 – 7 Sa 1513/14 – wird als unzulässig verworfen, soweit sie sich gegen die Abweisung des zweitinstanzlich … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 730/15

Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist – Pflicht zur Teilnahme an einem elektronischen Warn- und Berichtssystem Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2016, 2 AZR 730/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 16. Oktober 2015 – 17 Sa 1222/15 – wird auf seine … Weiterlesen

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