Rechtssprechung aus dem Monat: Juli 2015

BAG – 3 AZR 517/13

Ablösung von Versorgungsregelungen – Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit – dreistufiges Prüfungsschema Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.07.2015, 3 AZR 517/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 9. April 2013 – 5 Sa 220/11 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 594/13

Auslegung von Versorgungsbestimmungen – Berechnung einer Betriebsrente – Berücksichtigung einer Teilzeitbeschäftigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.07.2015, 3 AZR 594/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 7. März 2013 – 13 Sa … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 903/13

Auslegung eines Tarifvertrags – Steuerausgleichszahlung als Teil der betrieblichen Altersversorgung Bundesarbeitgericht,  Urteil vom 14.07.2015, 3 AZR 903/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 14. August 2013 – 6 Sa 70/13 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 252/14

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung der Betriebsrente – wirtschaftliche Lage der Versorgungsschuldnerin – Rentnergesellschaft – unzureichende Ausstattung – Schadensersatzanspruch gegen die Rentnergesellschaft Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.07.2015, 3 AZR 252/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom … Weiterlesen

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BAG – 10 AZB 23/15

Prozesskostenhilfe – Erfolgsaussichten – Rechtsbeschwerde Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 10.07.2015, 10 AZB 23/15 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 20. Mai 2015 – 4 Ta 29/15 (1) – aufgehoben. Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Arbeitsgerichts … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 111/14

Eingruppierung einer Akquisiteurin Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.07.2015, 4 AZR 111/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. Oktober 2013 – 23 Sa 977/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 324/14

Anforderungen an eine Revisionsbegründung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.07.2015, 4 AZR 324/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Februar 2014 – 13 Sa 1100/13 – wird auf ihre Kosten als unzulässig verworfen.   Tatbestand 4 AZR 324/14 > … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 51/14

Auslegung einer Bezugnahmeregelung – Gleichstellungsabrede – Abschluss eines „Neuvertrags“ Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.07.2015, 4 AZR 51/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. Oktober 2013 – 13 Sa 569/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 323/14

Anforderungen an eine Revisionsbegründung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.07.2015, 4 AZR 323/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Februar 2014 – 13 Sa 1040/13 – wird auf ihre Kosten als unzulässig verworfen.   Tatbestand 4 AZR 323/14 > … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 939/13

Tariflicher Zusatzurlaub für Wechselschicht-, Schicht- und Nachtarbeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.07.2015, 10 AZR 939/13 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 27. September 2013 – 8 Sa 636/12 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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