Rechtsprechung zu: Eingliederungsmanagement

BAG – 7 AZR 699/14

Betriebsratsschulung – Erforderlichkeit – betriebliches Eingliederungsmanagement – Besuch nur eines Teils einer Schulungsveranstaltung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.09.2016, 7 AZR 699/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 9. September 2014 – 7 Sa 13/14 – aufgehoben. Die Sache … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 14/14

Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 22.03.2016, 1 ABR 14/14 Leitsätze des Gerichts Durch einen Spruch der Einigungsstelle kann das Verfahren nach § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX (juris: SGB 9) über die Klärung von Möglichkeiten, eine … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 15/15

Krankheitsbedingte Kündigung – Betriebsratsanhörung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.07.2015, 2 AZR 15/15 Leitsätze des Gerichts Bei der Unterrichtung über die Gründe für eine beabsichtigte Kündigung nach § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG darf der Arbeitgeber ihm bekannte Umstände, die sich bei objektiver Betrachtung … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 565/14

Krankheitsbedingte Kündigung – betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.05.2015, 2 AZR 565/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Februar 2014 – 10 Sa 576/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 664/13

Krankheitsbedingte Kündigung – betriebliches Eingliederungsmanagement – leidensgerechter Arbeitsplatz – Freikündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.11.2014, 2 AZR 664/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2012 – 3 Sa 71/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 755/13

Kündigung – häufige Kurzerkrankungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.11.2014, 2 AZR 755/13 Leitsätze des Gerichts 1. Es ist Sache des Arbeitgebers, die Initiative zur Durchführung eines gesetzlich gebotenen betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM) zu ergreifen. Dazu gehört, dass er den Arbeitnehmer auf die Ziele des … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 78/10

Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement – Wirksamkeit eines Einigungsstellenspruchs Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 13.03.2012, 1 ABR 78/10 Leitsätze des Gerichts Für die Einleitung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements gibt § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX (juris SGB 9) den Begriff der Arbeitsunfähigkeit zwingend … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 46/10

Betriebsrat – Überwachungsrecht – betriebliches Eingliederungsmanagement – Datenschutz Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 07.02.2012, 1 ABR 46/10 Leitsätze des Gerichts Der Betriebsrat kann verlangen, dass ihm der Arbeitgeber die Arbeitnehmer benennt, welche nach § 84 Abs. 2 SGB IX (juris SGB 9) … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 170/10

Berufungsurteil ohne Tatbestand – Krankheitsbedingte Kündigung – Betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.03.2011, 2 AZR 170/10 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 2. Oktober 2009 – 20 Sa 19/09 – aufgehoben. Der Rechtsstreit … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 88/09

Krankheitsbedingte Kündigung – Betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.09.2010, 2 AZR 88/09 Leitsätze des Gerichts Ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) nach § 84 Abs. 2 SGB IX ist bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch dann durchzuführen, wenn keine betriebliche Interessenvertretung iSv. … Weiterlesen

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