Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 5 AZR 122/09

Kleine dynamische Bezugnahmeklausel – Tarifsukzession – Tarifpluralität – ergänzende Vertragsauslegung – Chefarztvergütung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.06.2010, 5 AZR 122/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 15. August 2008 – 3 Sa 1798/07 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 6 AZN 163/10

Nichtzulassungsbeschwerde – Einlegung vor Zustellung des Berufungsurteils Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 08.06.2010, 6 AZN 163/10 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. Januar 2010 – 3/15 Sa 493/09 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger … Weiterlesen

BAG – 7 AZR 85/09

Sachgrund der Erprobung iSv § 14 Abs 1 Satz 2 Nr 5 TzBfG – Verlängerung des Erprobungszeitraums – Arbeitsassistenz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 02.06.2010, 7 AZR 85/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 10. Dezember 2008 … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 7 AZR 136/09

Befristung – Vertretung – sonstiger Sachgrund – Wiedereinstellungszusage – Kausalzusammenhang – Qualifizierungstarifvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 02.06.2010, 7 AZR 136/09 Leitsätze des Gerichts Die mit einer Wiedereinstellungszusage eingegangene Verpflichtung des Arbeitgebers gegenüber einem ausgeschiedenen Arbeitnehmer kann als sonstiger, in § 14 … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 7 AZR 946/08

Begründung eines Arbeitsverhältnisses nach § 10 Abs 1 S 1 AÜG – Gewerbsmäßigkeit der Arbeitnehmerüberlassung – Fremdpersonal in Schulen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 02.06.2010, 7 AZR 946/08 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 11. Juni … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 7 ABR 24/09

Kosten der Schwerbehindertenvertretung – pauschale Aufwandsdeckung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 02.06.2010, 7 ABR 24/09 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Köln vom 17. November 2008 – 2 TaBV 63/08 – wird zurückgewiesen.   Gründe 7 ABR 24/09 > Rn 1  A. … Weiterlesen

BAG – 6 AZR 319/09 (A)

Überleitung in den TVöD – Besitzstand – Diskriminierung Bundesarbeitsgericht,  Entscheidung vom 20.05.2010, 6 AZR 319/09 (A) Leitsätze des Gerichts Falls die im Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) innerhalb der einzelnen Vergütungsgruppen vorgesehene Vergütung nach Lebensaltersstufen gegen das aus dem Primärrecht der Europäischen Union … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 6 AZR 976/08

Unterricht am Abendgymnasium – Erschwerniszuschlag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.05.2010, 6 AZR 976/08 Tenor Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 25. September 2008 – 11 Sa 944/08 – wird zurückgewiesen. Das beklagte Land hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

BAG – 8 AZR 872/08

Betriebsübergang – fehlerhafte Unterrichtung – Widerspruch – Verwirkung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.05.2010, 8 AZR 872/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 5. August 2008 – 6 Sa 469/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 8 AZR 68/09

Betriebsübergang – fehlerhafte Unterrichtung – Widerspruch – Verwirkung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.05.2010, 8 AZR 68/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 23. Dezember 2008 – 9 Sa 824/07 – teilweise aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das … Weiterlesen

Schlagworte: