Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 6 AZR 382/09

Stufenzuordnung bei der Einstellung – Anwendbarkeit des TVÜ-VKA Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.01.2011, 6 AZR 382/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 30. April 2009 – 3 Sa 11/09 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

BAG – 8 AZR 483/09

Entschädigung – geschlechtsbezogene Benachteiligung – Beförderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.01.2011, 8 AZR 483/09 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Februar 2009 – 2 Sa 2070/08 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

BAG – 8 AZR 280/09

Schadensersatz – Nichtannahme eines Antrages auf Altersteilzeitarbeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.01.2011, 8 AZR 280/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 20. Januar 2009 – 3 Sa 548/08 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil … Weiterlesen

BAG – 8 AZR 580/09

Bewerbung – Benachteiligung – Schutz von einfach behinderten Menschen durch das AGG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.01.2011, 8 AZR 580/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 2. Juni 2009 – 3 Sa 499/09 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 526/09

Hemmung der Stufenlaufzeit durch Elternzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.01.2011, 6 AZR 526/09 Leitsätze des Gerichts Die Hemmung der Stufenlaufzeit bei Inanspruchnahme von Elternzeit durch § 17 Abs. 3 Satz 2 TVöD-AT entfaltet weder unmittelbar noch mittelbar geschlechtsdiskriminierende Wirkung. Sie ist … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 167/09

Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA – ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung durch den Arbeitgeber – selbständiger Teil- oder Funktionsbereich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 167/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 5. Dezember 2008 … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 333/09

Bestimmtheit einer Feststellungsklage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 333/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 21. Januar 2009 – 2 Sa 90/08 – aufgehoben. Auf die Berufungen der Beklagten werden die Urteile des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom … Weiterlesen

BAG – 4 AZR 263/09

Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte – Übertragung medizinischer Verantwortung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 263/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Oktober 2008 – 7 Sa 761/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 274/09

Eingruppierung einer als Lehrerin beschäftigten Diplom-Soziologin nach den Lehrer-Richtlinien der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 274/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 4. März 2009 – 11 Sa 893/08 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 340/09

Eingruppierung eines Facharztes – fakultative Weiterbildung oder Schwerpunkt- oder Zusatzweiterbildung i.S.d. Entgeltgr Ä5 TV-Ärzte HE Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 340/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 6. März 2009 – 3 Sa 710/08 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen