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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 9 AZR 475/10
Urlaubsabgeltungsanspruch – Verfall nach § 45 Abs 2 der Arbeitsvertragsrichtlinien des Diakonischen Werks der Evangelischen Kirche in Deutschland Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.08.2011, 9 AZR 475/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 5. Mai 2010 – 7 Sa … Weiterlesen
Schlagworte: Diakonie, Urlaubsabgeltungsanspruch, Verfall
BAG – 9 AZR 365/10
Anwendbarkeit tariflicher Ausschlussfristen auf den Urlaubsabgeltungsanspruch – § 24 MTV Einzelhandel NRW Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.08.2011, 9 AZR 365/10 Leitsätze des Gerichts Der Anspruch auf Abgeltung des nach lang andauernder Arbeitsunfähigkeit bestehenden gesetzlichen Mindesturlaubs kann aufgrund tariflicher Ausschlussfristen verfallen. Er … Weiterlesen
Schlagworte: Ausschlussfrist, Verfallklausel
BAG – 9 AZR 425/10
Verfall des Urlaubsanspruchs nach Genesung eines langfristig arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.08.2011, 9 AZR 425/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 18. Mai 2010 – 12 Sa 38/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen
BAG – 3 AZB 8/11
Anwaltsbeiordnung – Prozesskostenhilfe – vorläufige Insolvenzverwaltung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 03.08.2011, 3 AZB 8/11 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 9. Dezember 2010 – 3 Ta 654/10 – wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin hat die Kosten des Beschwerde- und des … Weiterlesen
Schlagworte: Anwaltsbeiordnung, Prozesskostenhilfe, vorläufige Insolvenzverwaltung
BAG – 10 AZR 484/10
Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit – Anpassung der Zulagenhöhe an Veränderungen – allgemeine Tariferhöhung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.07.2011, 10 AZR 484/10 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 22. Juni 2010 – 1 Sa 13/10 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen
BAG – 7 ABR 61/10
Abbruch einer Betriebsratswahl – Fehler bei der Bestellung des Wahlvorstandes Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 27.07.2011, 7 ABR 61/10 Leitsätze des Gerichts Auf Antrag des Arbeitgebers ist eine Betriebsratswahl abzubrechen, wenn sie voraussichtlich nichtig ist. Die bloße Anfechtbarkeit genügt nicht. Einem nicht … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 412/10
Freigestellter Bezirksschwerbehindertenvertreter – Kostenerstattung für Heimfahrten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.07.2011, 7 AZR 412/10 Leitsätze des Gerichts Das freigestellte Mitglied einer Bezirksschwerbehindertenvertretung hat nach § 96 Abs. 8 SGB IX Anspruch auf Reisebeihilfen nach § 15 Abs. 1 BRKG, § 3 … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 454/10
Zulässigkeit der Berufung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.07.2011, 10 AZR 454/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. Mai 2010 – 16 Sa 235/10 – aufgehoben, soweit es das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 18. November 2009 – 8 Ca 5878/09 – … Weiterlesen
Schlagworte: Zulässigkeit der Berufung
BAG – 7 AZR 402/10
Postbeschäftigungsunfähigkeit – Bedingungseintritt – Klagefrist – verlängerte Anrufungsfrist Bundesarbeitfgericht, Urteil vom 27.07.2011, 7 AZR 402/10 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22. April 2010 – 8 Sa 68/10 – im Hauptausspruch teilweise aufgehoben. Auf die Anschlussberufung der … Weiterlesen