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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 6 AZR 691/10
Anrechnung von Tarifentgelterhöhungen auf eine Funktionszulage – § 6 TV UmBw Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.04.2012, 6 AZR 691/10 Leitsätze des Gerichts Die Funktionszulage Schreibdienst nach der seit 1. Januar 1984 nachwirkenden Protokollnotiz Nr. 3 zu Teil II Abschn. N Unterabschn. … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 622/10
Funktionszulage Schreibdienst – Vergleichsentgelt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.04.2012, 6 AZR 622/10 Leitsätze des Gerichts Die Funktionszulage Schreibdienst war im Zeitpunkt der Ablösung des BAT durch den TVöD im September 2005 keine tarifvertraglich zustehende Funktionszulage iSd. § 5 Abs. 2 Satz … Weiterlesen
Schlagworte: Funktionszulage Schreibdienst
BAG – 7 ABR 52/10
Mitbestimmung bei Umgruppierung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 19.04.2012, 7 ABR 52/10 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 29. April 2010 – 5 TaBV 165/09 – wird zurückgewiesen. Gründe 7 ABR 52/10 > Rn 1 A. Die Beteiligten streiten … Weiterlesen
Schlagworte: Mitbestimmung bei Umgruppierung
BAG – 6 AZR 14/11
Funktionszulage Schreibdienst – Vergleichsentgelt i.S.d. § 5 Abs 2 S 3 TVÜ-Bund – Anrechnung von Tarifentgelterhöhungen in der Freistellungsphase der Blockaltersteilzeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.04.2012, 6 AZR 14/11 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg … Weiterlesen
Schlagworte: Blockaltersteilzeit, Freistellungsphase, Funktionszulage
BAG – 6 AZR 578/10
Anrechnung von Tarifentgelterhöhungen auf eine Funktionszulage – Einkommenssicherung nach § 6 Abs 1 TV UmBw – Geschlechtsdiskriminierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.04.2012, 6 AZR 578/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 10. März 2010 – 3 Sa … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 371/10
Feststellungsklage – „Verbandsklage“ nach § 9 TVG – Anforderungen an den Klageantrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.04.2012, 4 AZR 371/10 Leitsätze des Gerichts Geht es bei einer sog. Verbandsklage nach § 9 TVG um die Auslegung eines Tarifvertrages, sind im Antrag … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 168/10 (A)
Vorabentscheidungsersuchen – Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn Bundesarbeitsgericht, Entscheidung vom 18.04.2012, 4 AZR 168/10 (A) Leitsätze des Gerichts Eine vom Arbeitgeber aufgrund eines von ihm angewandten Haustarifvertrages erbrachte „Einmalzahlung“, die die Funktion der Überbrückung bis zum späteren Inkrafttreten … Weiterlesen
Schlagworte: Gebäudereiniger, Mindestlohn
BAG – 10 AZR 134/11
Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeit – billiges Ermessen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.04.2012, 10 AZR 134/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 17. Dezember 2010 – 16 Sa 701/10 E – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Tatbestand 10 AZR … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 426/10
Besitzstandszulage nach § 3 TVÜ-KAT – Teilnahme am Bewährungsaufstieg – Tätigkeit in der maßgebenden Fallgruppe – Vorliegen eines geteilten Arbeitsplatzes Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.04.2012, 4 AZR 426/10 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 10. Juni … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 139/10
Anrechnung von Arbeitgeberleistungen auf den tariflichen Mindestlohn Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.04.2012, 4 AZR 139/10 Leitsätze des Gerichts Die Leistung eines Arbeitgebers aus einem von ihm angewandten Haustarifvertrag ist dann auf den Anspruch des Arbeitnehmers auf den Mindestlohn aus einem allgemeinverbindlichen … Weiterlesen