Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 10 AZR 783/11

Entscheidung vom 14.11.2012

Tantieme gemäß Partnervergütungssystem – Zielvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.11.2012, 10 AZR 783/11 Leitsätze des Gerichts Hat der Arbeitgeber über die Höhe eines variablen Vergütungsbestandteils abschließend nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Beachtung bestimmter Faktoren zu entscheiden und bestimmt sich … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 10 AZR 685/11

Entscheidung vom 14.11.2012

Wechselschichtzulage – versorgungstypische Wechselschichtarbeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.11.2012, 10 AZR 685/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 25. Mai 2011 – 4 Sa 706/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 3 AZR 557/10

Entscheidung vom 13.11.2012

Auslegung einer Versorgungsordnung – Berücksichtigung bestimmter Vergütungsbestandteile bei der Berechnung der Betriebsrente Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2012, 3 AZR 557/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 25. Juni 2010 – 10 Sa 273/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 9 AZR 259/11

Entscheidung vom 13.11.2012

Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit – betriebliche Gründe – organisatorische Einheit – Direktionsrecht – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2012, 9 AZR 259/11 Leitsätze des Gerichts Dem Anspruch eines Arbeitnehmers auf Verringerung seiner regelmäßigen Arbeitszeit nach § 8 TzBfG steht nicht … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 9 AZR 64/11

Entscheidung vom 13.11.2012

Tarifvertraglicher Ausschluss der Abgeltung tariflichen Mehrurlaubs bei Nichterfüllbarkeit des Urlaubsanspruchs – § 12 MTV Chemie Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2012, 9 AZR 64/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 2. Dezember 2010 – 16 Sa 1097/10 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 3 AZR 444/10

Entscheidung vom 13.11.2012

Widerruf einer Versorgungszusage – Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2012, 3 AZR 444/10 Leitsätze des Gerichts Grobe Pflichtverletzungen, die ein Arbeitnehmer begangen hat, berechtigen den Arbeitgeber nur dann zum Widerruf der Versorgungszusage, wenn die Berufung des Arbeitnehmers auf das Versorgungsversprechen rechtsmissbräuchlich … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 7 AZR 646/10 (A)

Entscheidung vom 07.11.2012

Gesetzlicher Richterausschluss – Befangenheit eines ehrenamtlichen Richters – Rechtssekretär als Prozessvertreter in vergleichbaren Verfahren Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 07.11.2012, 7 AZR 646/10 (A) Leitsätze des Gerichts Wird eine Prozesspartei von einer juristischen Person als Prozessvertreter vertreten, können die für sie handlungsberechtigten … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 7 AZR 314/12

Entscheidung vom 07.11.2012

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Versäumung der Berufungsbegründungsfrist – seelische Erkrankung der Prozessbevollmächtigten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.11.2012, 7 AZR 314/12 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 24. Februar 2012 – 3 Sa 552/10 – aufgehoben, soweit … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 3 AZB 23/12

Entscheidung vom 05.11.2012

Prozesskostenhilfe – Rechtsschutz durch die Gewerkschaft Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 05.11.2012, 3 AZB 23/12 Leitsätze des Gerichts Die Möglichkeit eines Arbeitnehmers, zur Durchführung eines Arbeitsgerichtsprozesses gewerkschaftlichen Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen, stellt Vermögen iSd. § 115 ZPO dar, solange die Gewerkschaft … Weiterlesen →

Schlagworte: 

BAG – 1 AZR 794/11

Entscheidung vom 30.10.2012

Berechnung des streikbedingten Vergütungsabzugs – § 5 Abs 3 Buchst b MTV Nr 5a Cockpitpersonal DLH AG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.10.2012, 1 AZR 794/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 5. September 2011 – 17 Sa 644/11 – … Weiterlesen →

Schlagworte: