Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 10 AZR 524/14

Tariflicher Lohnzuschlag – Personen- und Warenkontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.6.2015, 10 AZR 524/14 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 17.06.2015, 10 AZR 518/14. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 10. Juni 2014 – 12 Sa 271/14 – wird … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 832/14

Tariflicher Lohnzuschlag – Personen- und Warenkontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.06.2015, 10 AZR 832/14 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 17.06.2015, 10 AZR 518/14. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 7. August 2014 – 7 Sa 252/14 – wird … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 371/13

Eingruppierung einer Sozialarbeiterin Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.06.2015, 4 AZR 371/13 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 30. Oktober 2012 – 12 Sa 504/12 – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Siegen vom … Weiterlesen

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BAG – 10 AS 2/15

Rechtsweg – Beschluss ohne Gründe – Durchbrechung der gesetzlichen Bindungswirkung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 16.06.2015, 10 AS 2/15 Tenor Das Amtsgericht Schwabach ist zuständig.     Gründe 10 AS 2/15 > Rn 1 I. Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 390/13

Ablösung einer Versorgungsordnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.06.2015, 3 AZR 390/13 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 09.12.2014, 3 AZR 323/13. Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 6. Februar 2013 – 4 Sa 96/11 – aufgehoben. Der Rechtsstreit … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 795/14

Annahmeverzug – Mehrfachbegründung des Berufungsurteils Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 10.06.2015, 5 AZR 795/14 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 12. November 2014 – 2 Sa 407/14 – wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen

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BAG – 2 AZB 116/14

Beschlussverfahren – einseitige Erledigterklärung – Verfahrenseinstellung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 03.06.2015, 2 AZB 116/14 Tenor Die Beschwerde des Beteiligten zu 3. gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde in dem Beschluss des Landesarbeitsgerichts München vom 29. Oktober 2014 – 11 TaBV 109/13 – wird als unzulässig verworfen. … Weiterlesen

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BAG – 7 ABR 20/13

Zuordnungstarifvertrag – Feststellungsantrag Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 27.05.2015, 7 ABR 20/13 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. April 2012 – 9 TaBV 35/11 – wird zurückgewiesen.   Gründe 7 ABR 20/13 > Rn 1 A. Die Beteiligten streiten … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 724/13

Übertarifliche Vergütung – arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.05.2015, 5 AZR 724/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 27. Februar 2013 – 20 Sa 2514/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen

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BAG – 7 ABR 26/13

Betriebsratsschulung – Freistellung des Betriebsratsmitglieds von Übernachtungskosten – nachträgliche Änderung der für die kostenauslösende Entscheidung maßgeblichen Umstände Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 27.05.2015, 7 ABR 26/13 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Köln vom 21. Februar 2013 – 6 TaBV 43/12 – … Weiterlesen

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