Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 7 AZR 614/14

Befristung – wissenschaftliches Personal – Lehrkraft für besondere Aufgaben Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.04.2016, 7 AZR 614/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 28. Mai 2014 – 2 Sa 835/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 657/14

Befristung – wissenschaftliches Personal – Lehrkraft für besondere Aufgaben Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.04.2016, 7 AZR 657/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 28. Mai 2014 – 2 Sa 1548/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 526/14

Betriebliche Altersversorgung – Benachteiligung Teilzeitbeschäftigter – Diskriminierung wegen des Alters – betriebsverfassungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.04.2016, 3 AZR 526/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Mai 2014 – 12 Sa 1475/13 – aufgehoben, soweit es … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 341/14

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung eines Versorgungstarifvertrags – Anrechnung einer gesetzlichen Rente wegen voller Erwerbsminderung auf das Gesamtruhegeld Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.04.2016, 3 AZR 341/14 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19. März 2014 – 12 Sa 1326/13 – … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 8/14

Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.04.2016, 4 AZR 8/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 26. September 2013 – 4 Sa 530/13 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 4 AZR 8/14 > Rn … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 13/13

OT-Mitgliedschaft – Anforderung an die Verbandssatzung – Auslegung der Geltungsbereichsbestimmung eines Tarifvertrags – Eingruppierung eines Fahrers von Entsorgungsfahrzeugen (Sonderabfalltransportfahrzeugen) nach dem BERT – Vergütungsgruppen 5 bis 8 Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.04.2016, 4 AZR 13/13 Tenor Die Revisionen der Beklagten und … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 731/13

Bewährungsaufstieg – Unterbrechung durch Elternzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.04.2016, 6 AZR 731/13 Leitsätze des Gerichts § 23a Satz 2 Nr. 4 Satz 2 Buchst. d BAT verletzte das Benachteiligungsverbot des § 15 Abs. 2 Satz 6 BEEG, soweit danach die Inanspruchnahme von Elternzeit nur bis zu einer Gesamtdauer … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 744/14

Praktische Tätigkeit iSd. § 7 RettAssG – Anspruch auf angemessene Vergütung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.04.2016, 9 AZR 744/14 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 26. Juni 2014 – 3 Sa 230/12 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 284/15

Eingruppierung nach AVR Diakonie – Auslegung des Richtbeispiels“Gesundheitspflegerin in der Psychiatrie“ Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.04.2016, 6 AZR 284/15 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 28. April 2015 – 1 Sa 10 c/15 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 659/14

Staffelung des Urlaubsanspruchs nach dem Lebensalter – Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.04.2016, 9 AZR 659/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird unter Zurückweisung der Revision im Übrigen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 9. Mai 2014 – 3 Sa 686/13 – … Weiterlesen

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