Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 9 AZR 488/16

Entscheidung vom 14.02.2017

Urlaubs- und Weihnachtsgeld – Anrechnung auf ERA-Tarifentgelt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.02.2017, 9 AZR 488/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 25. Mai 2016 – 3 Sa 79/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 207/16

Entscheidung vom 14.02.2017

Übertragung tariflichen Mehrurlaubs – Gleichlauf Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.02.2017, 9 AZR 207/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 2. Februar 2016 – 6 Sa 937/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 386/16

Entscheidung vom 14.02.2017

Anspruch auf tariflichen Mehrurlaub – eigenständiges tarifliches Fristenregime Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.02.2017, 9 AZR 386/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 2. März 2016 – 1 Sa 51/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZN 835/16

Entscheidung vom 26.01.2017

Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 26.01.2017, 6 AZN 835/16 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 11. April 2016 – 3 Sa 310/15 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 440/15

Entscheidung vom 26.01.2017

Höhe der Ausgleichszahlung nach § 11 Abs. 2 TV UmBw – Einbeziehung einer persönlichen Zulage nach § 6 TV UmBw – Ablehnung eines Arbeitsplatzes Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2017, 6 AZR 440/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZR 736/15

Entscheidung vom 26.01.2017

Schadensersatz nach § 15 Abs. 1 AGG – Nichtverlängerung der vertraglich vereinbarten Wochenarbeitszeit – Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung – Kausalzusammenhang zwischen der benachteiligenden Behandlung und der (Schwer-)Behinderung – Vermutung der Benachteiligung wegen der Behinderung – entgangener Gewinn – haftungsausfüllende Kausalität … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 671/15

Entscheidung vom 26.01.2017

Eingruppierungserlass Lehrer – Transparenzkontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2017, 6 AZR 671/15 Leitsätze des Gerichts Der Runderlass des Niedersächsischen Kultusministeriums vom 15. Januar 1996 idF des Runderlasses vom 2. Februar 1998 über die Eingruppierung der im Angestelltenverhältnis nach dem BAT beschäftigten Lehrkräfte an … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZB 46/16

Entscheidung vom 26.01.2017

Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung – Mitteilungspflichten – Anschriftenänderung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 26.01.2017, 9 AZB 46/16 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 8. September 2016 – 4 Ta 67/16 (9) – aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung an das … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 450/15

Entscheidung vom 26.01.2017

Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen bei Rückkehr zur Vollzeitbeschäftigung nach einer zum Zeitpunkt der Überleitung geltenden befristeten Arbeitszeitreduzierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2017, 6 AZR 450/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZN 872/16

Entscheidung vom 26.01.2017

Zeugenbeweis – schriftliche Befragung des Zeugen – Fragerecht der Parteien – unterbliebene Ladung des schriftlich befragten Zeugen – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 26.01.2017, 8 AZN 872/16 Tenor Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der … Weiterlesen →

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