Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 6 AZR 741/15

Entscheidung vom 01.06.2017

Herabgruppierung im TVöD (VKA) – Beginn Stufenlaufzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 01.06.2017, 6 AZR 741/15 Leitsätze des Gerichts Im Tarifbereich der VKA beginnt nach einer Herabgruppierung die Stufenlaufzeit neu. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 495/16

Entscheidung vom 01.06.2017

Anspruch eines teilzeitbeschäftigten Mitglieds der Mitarbeitervertretung auf Freizeitausgleich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 01.06.2017, 6 AZR 495/16 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 4. Juli 2016 – 8 Sa 364/16 – aufgehoben. Auf die Berufung des Beklagten wird das … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 433/15

Entscheidung vom 01.06.2017

Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 01.06.2017, 6 AZR 433/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 13. Mai 2015 – 4 Sa 351/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 251/16

Entscheidung vom 24.05.2017

Sittenwidrige Arbeitsvergütung – Annahmeverzug – Schadensersatz wegen verfallenen Urlaubs Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.05.2017, 5 AZR 251/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 20. Oktober 2015 – 8 Sa 1091/13 – in … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 431/16

Entscheidung vom 24.05.2017

Mindestlohn – Sonn- und Feiertagszuschläge Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.05.2017, 5 AZR 431/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Mai 2016 – 3 Sa 677/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 772/15

Entscheidung vom 23.05.2017

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.05.2017, 3 AZR 772/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 7. Oktober 2015 – 11 Sa 436/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 771/15

Entscheidung vom 23.05.2017

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.05.2017, 3 AZR 771/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 7. Oktober 2015 – 11 Sa 437/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZR 74/16

Entscheidung vom 18.05.2017

Benachteiligung und Belästigung iSd. AGG – Ausschlussfrist Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2017, 8 AZR 74/16 Leitsätze des Gerichts Die in § 15 Abs. 4 AGG bestimmte Ausschlussfrist ist – auch in ihrer Kombination mit der für den Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG maßgeblichen Klagefrist … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 384/16

Entscheidung vom 18.05.2017

Tariflicher Sonderkündigungsschutz – Tarifvorrang Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2017, 2 AZR 384/16 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 26.01.2017, 2 AZR 405/16. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19. April 2016 – 3 Sa 467/15 – wird auf seine … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 721/16

Entscheidung vom 18.05.2017

(Teil-)Kündigung einer Pauschalierungsabrede Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2017, 2 AZR 721/16 Leitsätze des Gerichts Eine Vereinbarung über die Kündbarkeit einer Pauschalierungsabrede kann einer Inhaltskontrolle nach § 308 Nr. 4 BGB iVm. § 307 Abs. 1 BGB selbst dann standhalten, wenn das Recht zur Kündigung nicht … Weiterlesen →

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