Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 3 AZR 406/21

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsvereinbarung – Auslegung – ruhegeldfähiges Einkommen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.01.2022, 3 AZR 406/21 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 25. März 2021 – 3 Sa 47/20 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 375/21

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung – versorgungsleistungsfähiges Monatseinkommen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.01.2022, 3 AZR 375/21 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 25. Juni 2021 – 6 Sa 843/20 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 357/21

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung – Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung – versorgungsleistungsfähiges Monatseinkommen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.01.2022, 3 AZR 357/21 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 5. Mai 2021 – 12 Sa 869/20 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 358/21

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung – Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung – versorgungsleistungsfähiges Monatseinkommen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.01.2022, 3 AZR 358/21 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 5. Mai 2021 – 12 Sa 844/20 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 144/21

Erstattung von Fortbildungskosten – Musterberechtigung eines Co-Piloten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.01.2022, 9 AZR 144/21 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 20. Januar 2021 – 15 Sa 1128/20 – aufgehoben. Die Sache wird zur weiteren Verhandlung und Entscheidung … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 345/21

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsvereinbarung – Auslegung – ruhegeldfähiges Einkommen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.01.2022, 3 AZR 345/21 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 14. April 2021 – 2 Sa 65/19 – teilweise aufgehoben, soweit der Klage stattgegeben wurde, … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 146/21

Schlussformulierung eines Arbeitszeugnisses – kein Anspruch auf Dankes- und Wunschformel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.01.2022, 9 AZR 146/21 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 12. Januar 2021 – 3 Sa 800/20 – aufgehoben, soweit … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 217/21

Mindestlohn für die Zeit eines geleisteten Praktikums Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2022, 5 AZR 217/21 Leitsätze des Gerichts Praktikanten haben keinen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn, wenn sie ein Pflichtpraktikum absolvieren, das nach einer hochschulrechtlichen Bestimmung Zulassungsvoraussetzung für die Aufnahme eines Studiums … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 346/21

Annahmeverzug – Leistungswillen – unterlassener Zwischenverdienst – Böswilligkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2022, 5 AZR 346/21 Tenor A. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 28. Oktober 2020 – 8 Sa 816/19 – teilweise aufgehoben und zur Klarstellung insgesamt wie folgt … Weiterlesen

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BAG – 3 AZN 774/21

Nichtzulassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 19.01.2022, 3 AZN 774/21 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 1. Oktober 2021 – 9 Sa 724/21 – wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen. Der Wert des Beschwerdegegenstands … Weiterlesen

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