Rechtsprechung zu: Schwerbehinderter

BAG – 7 ABR 18/18

Entscheidung vom 22.01.2020

Schwerbehindertenvertretung – Umsetzung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 22.01.2020, 7 ABR 18/18 Leitsätze des Gerichts Hat ein als behinderter Mensch mit einem Grad der Behinderung von 30 anerkannter Arbeitnehmer die Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen beantragt und dies dem Arbeitgeber mitgeteilt, ist … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 329/18

Entscheidung vom 16.05.2019

Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Menschen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.05.2019, 6 AZR 329/18 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitgeber darf bis zur Grenze des Rechtsmissbrauchs eine unternehmerische Entscheidung treffen, welche den bisherigen Arbeitsplatz eines schwerbehinderten Menschen durch eine Organisationsänderung entfallen lässt. Die in § … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZR 315/18

Entscheidung vom 16.05.2019

Benachteiligung wegen der (Schwer)Behinderung – Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2019, 8 AZR 315/18 Leitsätze des Gerichts Die besondere Pflicht nach § 82 Satz 2 SGB IX in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung (aF), schwerbehinderte Bewerber … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 700/15

Entscheidung vom 24.09.2016

Sonderkündigungsschutz als schwerbehinderter Mensch – Betriebsratsanhörung Bundesrabeitsgericht,  Urteil vom 22.09.2016, 2 AZR 700/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 16. September 2015 – 17 Sa 48/14 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 2 AZR 700/15 > … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 864/06

Entscheidung vom 13.02.2008

Kündigung – Klagefrist – Schwerbehinderter Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.02.2008, 2 AZR 864/06 Leitsätze des Gerichts Kündigt der Arbeitgeber einem schwerbehinderten Arbeitnehmer in Kenntnis von dessen Schwerbehinderteneigenschaft, so kann dieser das Fehlen der nach § 85 SGB IX erforderlichen Zustimmung bis … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 245/05

Entscheidung vom 18.05.2006

Betriebsbedingte Kündigung – Schwerbehinderter –  Sozialauswahl Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2006, 2 AZR 245/05 Tenor: Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 22. März 2005 – 5 Sa 944/04 – wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Tatbestand … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 46/05

Entscheidung vom 02.03.2006

Außerordentliche Kündigung – Schwerbehinderter Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.03.2006, 2 AZR 46/05 Leitsätze des Gerichts Die Vorschrift des § 91 Abs. 2 Satz 1 SGB IX verdrängt die Kündigungserklärungsfrist des § 626 Abs. 2 BGB nicht. Mit dem bestandskräftigen, zustimmenden Verwaltungsakt … Weiterlesen →

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