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Rechtsprechung zu: Annahmeverzug
BAG – 5 AZR 9/15
Rückkehrzusage – Verlangen eines Vertragsangebots – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.01.2016, 5 AZR 9/15 Leitsätze des Gerichts Führt bei rückwirkender Begründung des Arbeitsverhältnisses die bisher fehlende arbeitsvertragliche Bindung zur Unmöglichkeit der Arbeitsleistung in der Vergangenheit, ist der Arbeitgeber hierfür regelmäßig … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Rückkehrzusage
BAG – 5 AZR 172/15
Rückkehrzusage – Verlangen eines Vertragsangebots – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.01.2016, 5 AZR 172/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 4. Februar 2015 – 15 Sa 1464/14 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Rückkehrzusage, Verlangen eines Vertragsangebots
BAG – 5 AZR 11/15
Rückkehrzusage – Verlangen eines Vertragsangebots – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.01.2016, 5 AZR 11/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 28. November 2014 – 3 Sa 231/14 – teilweise aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten zurückgewiesen … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Rückkehrzusage, Verlangen eines Vertragsangebots
BAG – 5 AZR 814/14
Sittenwidrige Arbeitsvergütung – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR 814/14 Tenor I. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19. August 2014 – 8 Sa 764/13 – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen aufgehoben, soweit es die Beklagte … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Sittenwidrige Arbeitsvergütung
BAG – 5 AZR 843/14
Annahmeverzug – Unvermögen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.10.2015, 5 AZR 843/14 Leitsätze des Gerichts Ein vom Auftraggeber oder Kunden unter Berufung auf vertragliche Pflichten an den Arbeitgeber gerichtetes Verbot, einen bestimmten Arbeitnehmer einzusetzen, begründet grundsätzlich kein Unvermögen (§ 297 BGB) dieses … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Unvermögen
BAG – 5 AZR 146/14
Annahmeverzug – Leistungsunfähigkeit – auflösende Bedingung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.09.2015, 5 AZR 146/14 Leitsätze des Gerichts Wird dem Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung unmöglich, bestimmt sich die Rechtsfolge für seinen Vergütungsanspruch nach § 615 BGB, wenn sich der Arbeitgeber bei Eintritt der … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, auflösende Bedingung, Leistungsunfähigkeit
BAG – 5 AZR 290/15 (F)
Annahmeverzug – Erledigungserklärung in Rechtsmittelinstanz Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.09.2015, 5 AZR 290/15 (F) Leitsätze des Gerichts Eine Beendigung des Rechtsstreits durch übereinstimmende Erledigungserklärungen beider Parteien ist in der Rechtsmittelinstanz nur wirksam möglich, wenn das jeweilige Rechtsmittel zur Zeit der Erledigungserklärung … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Erledigungserklärung in Rechtsmittelinstanz
BAG – 5 AZR 975/13
Rückwirkend begründetes Arbeitsverhältnis – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.08.2015, 5 AZR 975/13 Leitsätze des Gerichts Der Anspruch auf Vergütung wegen Annahmeverzugs (§ 611 Abs. 1, § 615 Satz 1 BGB) setzt ein erfüllbares, dh. tatsächlich durchführbares Arbeitsverhältnis voraus. Ein rückwirkend begründetes Arbeitsverhältnis genügt dem … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Rückwirkend begründetes Arbeitsverhältnis
BAG – 5 AZR 1000/13
Annahmeverzug – Jugend- und Auszubildendenvertreter Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.08.2015, 5 AZR 1000/13 Leitsätze des Gerichts Mit dem schriftlichen Verlangen der Weiterbeschäftigung macht ein Mitglied der Jugend- und Auszubildendenvertretung den Anspruch auf Vergütung wegen Annahmeverzugs im Sinne einer einstufigen tariflichen Ausschlussfrist … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Jugend- und Auszubildendenvertreter