Rechtsprechung zu: Annahmeverzug

BAG – 5 AZR 815/16

Entscheidung vom 06.12.2017

Annahmeverzug – Angebot eines Wiedereingliederungsverhältnisses Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 06.12.2017, 5 AZR 815/16 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 4. Juli 2016 – 11 Sa 1330/14 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 694/16

Entscheidung vom 11.10.2017

Annahmeverzug – Hemmung der Verjährung – Einleitung des Mahnverfahrens gegenüber einem Gericht des falschen Rechtswegs – Aussetzung eines Kündigungsrechtsstreits Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.10.2017, 5 AZR 694/16 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 23. August 2016 … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 263/16

Entscheidung vom 28.06.2017

Annahmeverzug – tatsächliches Angebot – Unvermögen – Schadensersatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.06.2017, 5 AZR 263/16 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Februar 2016 – 6 Sa 1084/15 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 251/16

Entscheidung vom 24.05.2017

Sittenwidrige Arbeitsvergütung – Annahmeverzug – Schadensersatz wegen verfallenen Urlaubs Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.05.2017, 5 AZR 251/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 20. Oktober 2015 – 8 Sa 1091/13 – in … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 337/16

Entscheidung vom 22.03.2017

Annahmeverzug – unterlassener Zwischenverdienst Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.03.2017, 5 AZR 337/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 24. Februar 2016 – 6 Sa 31/15 – im Kostenausspruch und insoweit aufgehoben, als es der Berufung des Klägers gegen … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 224/16

Entscheidung vom 28.09.2016

Annahmeverzug – Hausverbot Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.09.2016, 5 AZR 224/16 Leitsätze des Gerichts Nimmt der Arbeitgeber, ohne dass ihn betriebstechnische Umstände daran hindern, die vom Arbeitnehmer angebotene Arbeitsleistung nicht an, bestimmt sich die Rechtsfolge nach § 615 Satz 1 iVm. §§ 293 ff. BGB. … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 853/15

Entscheidung vom 24.08.2016

Annahmeverzug – zweistufige Ausschlussfrist – Jugend- und Auszubildendenvertreter Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.08.2016, 5 AZR 853/15 Tenor I. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Juli 2015 – 8 Sa 71/15 – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen teilweise … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 696/15

Entscheidung vom 29.06.2016

Annahmeverzug – regelmäßige Arbeitszeit – unregelmäßige Arbeitszeitverteilung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 29.06.2016, 5 AZR 696/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 29. September 2015 – 11 Sa 237/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 614/15

Entscheidung vom 25.05.2016

Annahmeverzug – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.05.2016, 5 AZR 614/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 4. September 2015 – 4 Sa 823/14 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 425/15

Entscheidung vom 24.02.2016

Annahmeverzug – Anrechnung von Zwischenverdienst – Gesamtberechnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2016, 5 AZR 425/15 Leitsätze des Gerichts Nach § 615 Satz 2 BGB ist Zwischenverdienst auf den Vergütungsanspruch wegen Annahmeverzugs in dem Umfang anzurechnen, wie er dem Verhältnis der beim Arbeitgeber ausgefallenen … Weiterlesen →

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