Tarifliche Krankenzulage – Berechnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 227/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 22. Oktober 2009 – 18 Sa 98/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die … Weiterlesen
Haftung nach § 1a AEntG aF – Berechnung des Nettoentgelts Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 490/10 Leitsätze des Gerichts Nettoentgelt iSv. § 1a Satz 2 AEntG aF ist der nach dem für den betreffenden Arbeitnehmer maßgeblichen Steuer- und Sozialversicherungsrecht … Weiterlesen
Kein Zeitzuschlag für die Arbeit am Ostersonntag und Pfingstsonntag in Sachsen-Anhalt nach § 10 Abs 1 Buchst d TV-Versorgungsbetriebe Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.08.2011, 10 AZR 347/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 18. Februar 2010 … Weiterlesen
Direktionsrecht im öffentlichen Dienst – Abordnung eines Gymnasiallehrers an eine Regionale Schule Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.08.2011, 10 AZR 322/10 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 20. April 2010 – 5 Sa 214/09 – aufgehoben. Die Berufung … Weiterlesen
Pauschalabgeltung von Überstunden – Vergütungserwartung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 406/10 Leitsätze des Gerichts Eine Allgemeine Geschäftsbedingung verletzt das Bestimmtheitsgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB), wenn sie vermeidbare Unklarheiten und Spielräume enthält. Lässt sich eine Klausel unschwer … Weiterlesen
Zuständigkeit des Betriebsrats – Unterrichtung – Online-Zugriff Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16.08.2011, 1 ABR 22/10 Leitsätze des Gerichts Der Gesamtbetriebsrat ist nicht Träger des Überwachungsrechts aus § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Für dessen Wahrnehmung ist allein der Betriebsrat zuständig. … Weiterlesen
Nachteilsausgleich – Einigungsstellenspruch – Versuch eines Interessenausgleichs Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.08.2011, 1 AZR 44/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 19. November 2009 – 7 Sa 186/09 – teilweise aufgehoben, soweit das Landesarbeitsgericht die Beklagte zur Zahlung … Weiterlesen
