Tariflicher Mehrarbeitszuschlag – Geld- und Werttransport Niedersachsen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.09.2011, 10 AZR 358/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 13. April 2010 – 13 Sa 1297/09 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen
Zwangsvollstreckung – Zeugnis – Prozessvergleich Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 09.09.2011, 3 AZB 35/11 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. Juni 2011 – 13 Ta 203/11 – aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen
Kirchlicher Arbeitnehmer – Kündigung – Loyalitätsverstoß Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.09.2011, 2 AZR 543/10 Leitsätze des Gerichts Auch bei Kündigungen wegen Enttäuschung der berechtigten Loyalitätserwartungen eines kirchlichen Arbeitgebers kann die stets erforderliche Interessenabwägung im Einzelfall zu dem Ergebnis führen, dass dem … Weiterlesen
Ersatzmitglied des Betriebsrats – besonderer Kündigungsschutz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.09.2011, 2 AZR 388/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. April 2010 – 16 Sa 59/10 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Tatbestand … Weiterlesen
Streitwert – Antrag auf vorläufige Weiterbeschäftigung – uneigentlicher Hilfsantrag Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 30.08.2011, 2 AZR 668/10 (A) Tenor Die Gegenvorstellung des Prozessbevollmächtigten des Klägers vom 10. August 2011 gegen den Streitwertbeschluss vom 18. Juli 2011 wird zurückgewiesen. Gründe 2 AZR 668/10 … Weiterlesen
Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA – medizinische Verantwortung für einen Teilbereich – Unterstellung von anderem medizinischen Personal als von Fachärzten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.08.2011, 4 AZR 565/09 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm … Weiterlesen
Auslegung einer einzelvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT – ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.08.2011, 4 AZR 683/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 24. Juni 2009 – 2 Sa 134/08 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass … Weiterlesen
Fristablauf – gesetzlicher Feiertag in Erfurt Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.08.2011, 8 AZN 808/11 Leitsätze des Gerichts Der Fronleichnamstag ist nach den Regelungen des Thüringer Feiertagsgesetzes in Erfurt kein gesetzlicher Feiertag. Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision … Weiterlesen
Befristung nach Promotion – Befristungsdauer in der Postdoc-Phase Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.08.2011, 7 AZR 228/10 Leitsätze des Gerichts Die nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 WissZeitVG in der sog. Postdoc-Phase zulässige Dauer für Befristungen von Arbeitsverträgen mit … Weiterlesen
