BAG – 4 ABR 32/14

Entscheidung vom 16.03.2016

Eingruppierung – Mitarbeiter in der Reklamationsbearbeitung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 16.03.2016, 4 ABR 32/14 Leitsätze des Gerichts Die den Eingruppierungsregelungen des TV ERA TH zugrundeliegende Arbeitsbewertung ist in einem speziellen summarischen Verfahren vorzunehmen, das von allgemeinen Grundsätzen der Eingruppierung deutlich abweicht. … Weiterlesen →

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BAG – 4 ABR 8/14

Entscheidung vom 16.03.2016

Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung – Technische Betriebsleiter Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 16.03.2016, 4 ABR 8/14 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrates gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 21. Januar 2014 – 2 TaBV 19/12 – wird zurückgewiesen.   Gründe 4 ABR 8/14 … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 421/15

Entscheidung vom 16.03.2016

Tarifvertragliche Ausschlussfrist – außergerichtliche schriftliche Geltendmachung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.03.2016, 4 AZR 421/15 Leitsätze des Gerichts § 167 ZPO findet auf die Wahrung einer in einem Tarifvertrag geregelten und durch ein einfaches Schreiben einzuhaltenden Ausschlussfrist keine Anwendung. Tenor Auf die … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 827/14

Entscheidung vom 15.03.2016

Eigenbeiträge – Umfassungszusage – Einstandspflicht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.03.2016, 3 AZR 827/14 Leitsätze des Gerichts § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG gilt auch für Versorgungszusagen, die vor dem Inkrafttreten der Norm am 1. Juli 2002 erteilt wurden. Nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG ist … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 476/15

Entscheidung vom 15.03.2016

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.03.2016, 3 AZR 476/1 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 15.03.2016, 3 AZR 827/14. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 12. August 2015 – 19 Sa 44/14 – wird zurückgewiesen. Auf die Revision … Weiterlesen →

BAG – 2 AZR 838/14

Entscheidung vom 01.03.2016

Betriebsbedingte Änderungskündigung – Bestimmtheit des Änderungsangebots Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 01.03.2016, 2 AZR 838/14 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 17.02.2016, 2 AZR 613/14. Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. Oktober 2014 – 19 Sa 1200/14 – … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 233/15

Entscheidung vom 24.02.2016

Jahressonderzahlung – Pfändbarkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2016, 10 AZR 233/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 6. März 2015 – 4 Sa 871/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 10 … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 182/14

Entscheidung vom 24.02.2016

Befristung eines Arbeitsvertrags nach dem WissZeitVG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2016, 7 AZR 182/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 24. Februar 2014 – 1 Sa 8/13 – teilweise aufgehoben, soweit das Landesarbeitsgericht die Berufung des Klägers gegen … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 225/15

Entscheidung vom 24.02.2016

Tariflicher Entgeltausgleich bei Leistungsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2016, 5 AZR 225/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 25. März 2015 – 8 Sa 851/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 990/13

Entscheidung vom 24.02.2016

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel – Gleichstellungsabrede – Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen – Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2016, 4 AZR 990/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 20. September 2013 – 9 Sa … Weiterlesen →

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