Herabgruppierung im TVöD (VKA) – Beginn Stufenlaufzeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.06.2017, 6 AZR 741/15 Leitsätze des Gerichts Im Tarifbereich der VKA beginnt nach einer Herabgruppierung die Stufenlaufzeit neu. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom … Weiterlesen
Kündigung wegen illoyalen Verhaltens Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.06.2017, 6 AZR 720/15 Leitsätze des Gerichts Betreibt die Geschäftsführerin eines Vereins auf intrigante Weise zielgerichtet die Abwahl des Vereinsvorsitzenden, kann dies die außerordentliche Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Tenor Auf die Revision der … Weiterlesen
Anspruch eines teilzeitbeschäftigten Mitglieds der Mitarbeitervertretung auf Freizeitausgleich Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.06.2017, 6 AZR 495/16 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 4. Juli 2016 – 8 Sa 364/16 – aufgehoben. Auf die Berufung des Beklagten wird das … Weiterlesen
Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.06.2017, 6 AZR 433/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 13. Mai 2015 – 4 Sa 351/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
Sittenwidrige Arbeitsvergütung – Annahmeverzug – Schadensersatz wegen verfallenen Urlaubs Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.05.2017, 5 AZR 251/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 20. Oktober 2015 – 8 Sa 1091/13 – in … Weiterlesen
Mindestlohn – Sonn- und Feiertagszuschläge Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.05.2017, 5 AZR 431/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Mai 2016 – 3 Sa 677/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Kündigungsschutz nach dem EuAbgG Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2017, 2 AZR 79/16 Leitsätze des Gerichts Nach § 3 Abs. 3 Sätze 2 bis 4 EuAbgG besteht kein nachwirkender Kündigungsschutz für Wahlbewerber, die kein Mandat im Europäischen Parlament erlangt haben. Tenor Die Revision des Klägers … Weiterlesen
Ordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung – Sozialauswahl – Betriebsratsanhörung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2017, 2 AZR 606/16 Tenor 1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 25. Mai 2016 – 6 Sa 452/14 – aufgehoben. 2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen
