Rechtsprechung zu:  BGB § 157

BAG – 5 AZR 440/17

Betriebliche Übung – Entgelterhöhung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.09.2018, 5 AZR 440/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 5 AZR 439/17 – Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. Juli 2017 – 7 Sa 38/17 – aufgehoben. Auf die Berufung des … Weiterlesen

BAG – 5 AZR 441/17

Betriebliche Übung – Entgelterhöhung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.09.2018, 5 AZR 441/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 5 AZR 439/17 – Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. Juli 2017 – 7 Sa 47/17 – aufgehoben. Auf die Berufung des … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 439/17

Betriebliche Übung – Entgelterhöhung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.09.2018, 5 AZR 439/17 Leitsätze des Gerichts Beschränkt der Arbeitgeber Entgelterhöhungen nicht auf den Arbeitsverdienst, den er durch die arbeitsvertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrags zu zahlen verpflichtet ist, sondern erhöht er zugleich den zusätzlich gewährten übertariflichen … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 9 AZR 162/18

Urlaubsabgeltung – Ausschlussfrist – Mindestlohn Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.09.2018, 9 AZR 162/18 Leitsätze des Gerichts Eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die entgegen § 3 Satz 1 MiLoG auch den gesetzlichen Mindestlohn erfasst, verstößt gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 4 AZR 444/17

Auslegung einer Bezugnahmeklausel – Betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 444/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. August 2017 – 6 Sa 196/15 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 4 AZR 443/17

Auslegung einer Bezugnahmeklausel – Betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 443/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. August 2017 – 6 Sa 216/15 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 4 AZR 380/16

Vertragsauslegung – Verweisung auf Tarifvertrag – Vergütungshöhe – Lohnvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2018, 4 AZR 380/16 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 28. April 2016 – 17 Sa 1876/15 – insoweit aufgehoben, als es die Berufung des … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 4 AZR 371/15

Vertragsauslegung – Verweisung auf Tarifvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2018, 4 AZR 371/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 20. Mai 2015 – 17 Sa 1746/14 – wird zurückgewiesen. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 4 AZR 693/16

Vertragsauslegung – Verweisung auf Tarifvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2018, 4 AZR 693/16 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 28. April 2016 – 17 Sa 1869/15 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 84/17

Anspruch eines AT-Beschäftigten auf Vergütung, die den Mindestabstand zur höchsten tarifvertraglichen Vergütung wahrt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.04.2018, 5 AZR 84/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 16. November 2016 – 5 Sa 153/16 … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: