Rechtsprechung zu:  BetrVG § 75 Abs. 2

BAG – 5 AZR 450/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.01.2019, 5 AZR 450/17 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitnehmer muss bei der Begründung von Ansprüchen auf Sachleistungen im Wege der Gesamtzusage regelmäßig davon ausgehen, dass die vertraglichen Absprachen einer Änderung durch betriebliche Normen unterliegen. Tenor … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 1 AZR 846/15

Ablösung einer Gesamtzusage durch Gesamtbetriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2017, 1 AZR 846/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 4. November 2015 – 10 Sa 533/15 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 1 AZR 846/15 > Rn … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 1 ABR 46/15

Technische Überwachungseinrichtung – Persönlichkeitsrecht Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 25.04.2017, 1 ABR 46/15 Leitsätze des Gerichts Eine Betriebsvereinbarung über eine „Belastungsstatistik“, die durch eine technische Überwachungseinrichtung iSd. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG dauerhaft die Erfassung, Speicherung und Auswertung einzelner Arbeitsschritte … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: