Rechtssprechung aus dem Monat: Dezember 2017

BAG – 6 AZR 245/16

Stufenzuordnung gemäß § 9 Abs. 1 DVO.EKD aF Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.12.2017, 6 AZR 245/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 2. Februar 2016 – 19 Sa 1634/15 – wird zurückgewiesen, soweit sie sich gegen die Abweisung der … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 99/17

Betriebsübergang – Verwirkung des Widerspruchsrechts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.12.2017, 8 AZR 99/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 8. Dezember 2016 – 8 Sa 1154/15 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 790/16

Stufenzuordnung bei Überleitung in die Entgeltordnung zum TV-L Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.12.2017, 6 AZR 790/16 Tenor 1Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 19. September 2016 – 12 Sa 353/16 E – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 863/16

Eingruppierung und Einstufung nach dem TV-Ärzte Hessen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.12.2017, 6 AZR 863/16 Leitsätze des Gerichts Im Geltungsbereich des TV-Ärzte Hessen sind Ärzte nach ihrer Einstellung in den Entgeltgruppen Ä 1 bzw. Ä 2 der Stufe zuzuordnen, die der durch ihre … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 102/17

Betriebsübergang – Verwirkung des Widerspruchsrechts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.12.2017, 8 AZR 102/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 8. Dezember 2016 – 8 Sa 540/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.   … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 853/16

Arbeitgeberhaftung – Grippeschutzimpfung – Impfschaden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.12.2017, 8 AZR 853/16 Leitsätze des Gerichts Schafft der Arbeitgeber im Arbeitsverhältnis eine Gefahrenlage – gleich welcher Art -, muss er nach § 241 Abs. 2 BGB grundsätzlich die notwendigen und zumutbaren … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 700/16

Betriebs(teil-)übergang – Unterrichtung – Widerspruch gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses – Verwirkung des Widerspruchsrechts – Umstandsmoment – Zeitmoment – Information über den Betriebsübernehmer Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.12.2017, 8 AZR 700/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 803/16

Lehrereingruppierung – Eingruppierungserlass Niedersachsen – Intransparenz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.12.2017, 6 AZR 803/16 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 28. September 2016 – 13 Sa 1292/13 E – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 32/16

Mitbestimmung bei automatisiertem Namensabgleich Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 19.12.2017, 1 ABR 32/16 Leitsätze des Gerichts Führt der Arbeitgeber im Wege der elektronischen Datenverarbeitung einen Abgleich von Vor- und Nachnamen der bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer mit den auf Grundlage der sog. Anti-Terror-Verordnungen … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 33/16

Auslegung einer Tarifregelung – Antragsbefugnis des Betriebsrats Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 19.12.2017, 1 ABR 33/16 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 22. März 2016 – 6 TaBV 39/14 – wird zurückgewiesen.   Gründe 1 ABR 33/16 > Rn 1 … Weiterlesen

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