Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 3 AZR 496/08

Entscheidung vom 26.10.2010

Negative Feststellungsklage – Aussonderungsrecht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2010, 3 AZR 496/08 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 15. Januar 2008 – 7 Sa 214/07 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die … Weiterlesen →

BAG – 3 AZR 711/08

Entscheidung vom 26.10.2010

Betriebsrente – Entgeltentwicklung – Ausgangsrente Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2010, 3 AZR 711/08 Leitsätze des Gerichts Eine Dienstvereinbarung kann die Entwicklung der Betriebsrente rechtswirksam an die Entwicklung des Einkommens der aktiv beschäftigten Arbeitnehmer knüpfen. Dabei dürfen Senkungen des Einkommens der Arbeitnehmer … Weiterlesen →

BAG – 4 AZR 138/09

Entscheidung vom 20.10.2010

Eingruppierung eines Zahnarztes als Oberarzt nach § 12 TV-Ärzte – Durchführung von Lehrveranstaltungen – Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teil- oder Funktionsbereich Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.10.2010, 4 AZR 138/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 115/09

Entscheidung vom 20.10.2010

Eingruppierung einer Leiterin eines Schlaflabors mit einer Zusatzweiterbildung in Schlafmedizin als Oberärztin nach TV-Ärzte – Übertragung einer Spezialfunktion Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.10.2010, 4 AZR 115/09 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 10. Dezember … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 105/09

Entscheidung vom 20.10.2010

Tarifliche Öffnungsklausel – Zustimmungsvorbehalt zu einer abweichenden Betriebsvereinbarung – § 18 RTV Steine- und Erdenindustrie BW Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.10.2010, 4 AZR 105/09 Leitsätze des Gerichts Wenn ein Tarifvertrag eine Öffnungsklausel enthält, nach der beim Vorliegen bestimmter, im Tarifvertrag genannter … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 552/08

Entscheidung vom 20.10.2010

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.10.2010, 4 AZR 552/08 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 20.05.2009, 4 AZR 230/08. Tenor 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 25. April 2008 – 13 Sa 506/07 – wird zurückgewiesen, soweit es die Berufung … Weiterlesen →

BAG – 6 AZR 120/10

Entscheidung vom 19.10.2010

Anforderungen an Berufungsbegründung Bundesrabeitsgericht,  Urteil vom 19.10.2010, 6 AZR 120/10 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 6. Januar 2010 – 2 Sa 1290/09 – teilweise aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Gießen … Weiterlesen →

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BAG, 6 AZR 305/09

Entscheidung vom 19.10.2010

Ehegattenbezogener Ortszuschlag – zeitanteilige Kürzung – Teilzeit – Diskriminierungsverbot Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.10.2010, 6 AZR 305/09 Leitsätze des Gerichts Dem im Anwendungsbereich des BAT verbliebenen teilzeitbeschäftigten Angestellten steht nur der entsprechend seiner Teilzeit gemäß § 34 Abs. 1 BAT gekürzte … Weiterlesen →

BAG – 6 AZR 118/10

Entscheidung vom 19.10.2010

Anforderungen an Berufungsbegründung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.10.2010, 6 AZR 118/10 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 6. Januar 2010 – 2 Sa 1125/09 – teilweise aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Marburg … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZN 861/10

Entscheidung vom 13.10.2010

Besetzung des Gerichts – Geschäftsverteilung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 13.10.2010, 5 AZN 861/10 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 4. Juni 2010 – 2 Sa 424/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des … Weiterlesen →

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