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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 7 ABR 98/09
Tarifvertragliches Höchstalter für die Einstellung von Piloten Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 08.12.2010, 7 ABR 98/09 Leitsätze des Gerichts Eine tarifvertragliche Betriebsnorm, die für ein Luftfahrtunternehmen das Höchstalter für die Einstellung von in anderen Luftfahrtunternehmen ausgebildeten Piloten auf 32 Jahre und 364 … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 438/09
Wirksamkeit einer tarifvertraglichen Altersgrenze Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2010, 7 AZR 438/09 Leitsätze des Gerichts Die Regelung in § 33 Abs 1 Buchst a TVöD-V (in der bis zum 30. Juni 2008 geltenden Fassung), nach der das Arbeitsverhältnis mit Ablauf des … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 667/09
Arbeitszeit eines nach Dienstplan eingesetzten Arbeitnehmers nach dem TVöD – dienstplanmäßige Freistellung an Wochenfeiertagen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2010, 5 AZR 667/09 Leitsätze des Gerichts Nach § 6 Abs 3 S 3 TVöD ist die Sollarbeitszeit der Arbeitnehmer, die an gesetzlichen … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 671/09
Weihnachtsgeld – betriebliche Übung – Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2010, 10 AZR 671/09 Leitsätze des Gerichts Bei einer Verknüpfung von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt in einem Arbeitsvertrag wird für den Arbeitnehmer nicht hinreichend deutlich, dass trotz mehrfacher, … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 487/09
Bühnenschiedsgericht – Kontrollmaßstab – Kunstfreiheit – NV Bühne – „kleinere Partie“ Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.12.2010, 6 AZR 487/09 Leitsätze des Gerichts Ist im Aufhebungsverfahren nach § 110 ArbGG die Auslegung unbestimmter tariflicher Rechtsbegriffe, die künstlerische Belange berühren, durch die Bühnenschiedsgerichtsbarkeit … Weiterlesen
Schlagworte: Bühnenschiedsgericht
BAG – 3 AZR 475/09
Betriebsrente – Auslegung einer Versorgungsordnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.11.2010, 3 AZR 475/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 23. Januar 2009 – 11 Sa 1056/08 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 798/08
Betriebliche Altersversorgung – Verweis auf Beamtenrecht – Transparenzgebot Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.11.2010, 3 AZR 798/08 Leitsätze des Gerichts Eine in einem Formularvertrag enthaltene Verweisung auf die für die Berechnung des Ruhegehalts jeweils geltenden Vorschriften des Beamtenversorgungsrechts muss lediglich dem Transparenzgebot … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 754/08
Betriebsrentenanpassung – Essener Verband – Diskriminierung wegen des Alters Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.11.2010, 3 AZR 754/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 9. Juni 2008 – 2 Sa 265/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 454/09
Kinderbezogener Zuschlag bei Neueinstellung – TV-Ärzte KAH Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2010, 6 AZR 454/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. Mai 2009 – 5 Sa 106/08 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 416/09
Versetzungszulage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2010, 6 AZR 416/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 13. März 2009 – 10 Sa 1151/08 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 6 AZR 416/09 … Weiterlesen