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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 5 AZR 676/11
Arbeitszeitkonto – Kürzung von Zeitguthaben Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2012, 5 AZR 676/11 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitgeber darf das auf einem Arbeitszeitkonto ausgewiesene Zeitguthaben des Arbeitnehmers nur mit Minusstunden verrechnen, wenn ihm die der Führung des Arbeitszeitkontos zugrunde liegende Vereinbarung … Weiterlesen
Schlagworte: Arbeitszeitkonto, Kürzung von Zeitguthaben
BAG – 5 AZR 61/11
Umfang des Forderungsübergangs nach § 115 Abs 1 SGB 10 bei Leistungen nach dem SGB 2 – Bedarfsgemeinschaft Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2012, 5 AZR 61/11 Leitsätze des Gerichts Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II an den nicht getrennt lebenden Ehegatten oder … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 254/10
Eingruppierung eines Kontrollschaffners gemäß Lohntarifvertrag für das Wach- und Sicherheitsgewerbe in Nordrhein-Westfalen – Tarifvertragsauslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2012, 4 AZR 254/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. März 2010 – 8 Sa 1204/09 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 374/10
Eingruppierung eines Außendienstmitarbeiters im Bezirklichen Ordnungsdienst Hamburg – einheitlicher Arbeitsvorgang „Streifengang“ – Tatbestandsmerkmal „gründliche Fachkenntnisse“ und „selbständige Leistungen“ – Tätigkeit als Wegewart Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2012, 4 AZR 374/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 292/10
Eingruppierung eines Fallmanagers in einem Jobcenter – Vergütungsgruppe IVa BAT Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2012, 4 AZR 292/10 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 4. Februar 2010 – 5 Sa 2021/09 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 266/10
Eingruppierung eines Außendienstmitarbeiters im Bezirklichen Ordnungsdienst Hamburg – einheitlicher Arbeitsvorgang „Streifengang“ – Tatbestandsmerkmal „gründliche Fachkenntnisse“ und „selbständige Leistungen“ Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2012, 4 AZR 266/10 Tenor 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 20. Januar … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 670/11
Arbeitszeitkonto – Kürzung von Zeitguthaben Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2012, 5 AZR 670/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 4. März 2011 – 6 Sa 2330/10 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Arbeitszeitkonto, Kürzung von Zeitguthaben
BAG – 9 AZR 489/10
Altersteilzeit im Blockmodell – Wegfall der Voraussetzungen für den Ortszuschlag der Stufe 3 gemäß § 29 BAT-O während der Freistellungsphase – fester Bezügebestandteil iSv § 4 AltTZTV Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.03.2012, 9 AZR 489/10 Tenor Die Revision des Beklagten gegen … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 518/10
Entfernungsentschädigung für Arbeitnehmer in der Forstverwaltung nach § 23 Abs 7 TV-Forst – Einsatzwechseltätigkeit als Anspruchsvoraussetzung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.03.2012, 9 AZR 518/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 30. Juni 2010 – 2 Sa 322/09 – wird … Weiterlesen